Grünes Morgenrot

In den vorangegangenen Jahren hatten die Grünen nach erfolgreicher Aufbauarbeit (sie sind inzwischen in allen Landtagen vertreten) einen ordentlichen Durchhänger: Im Burgenland und in Wien sowie bei der Nationalratswahl ein Stimmenrückgang, in Oberösterreich, Steiermark und Vorarlberg mit einem minimalen Plus mehr Stagnation als Stärkung.

Heuer begann es mit einem Wechselbad. In Kärnten gewannen die Grünen sieben Prozentpunkte dazu und haben dort jetzt fünf statt zwei Landtagsmandate und einen Regierungssitz. In Niederösterreich blieb der Zugewinn mit einem Prozentpunkt und ohne Mandatsgewinn bescheiden. Frank Stronach schaffte es dort aus dem Stand, die Grünen zu überholen. In Tirol gab es dann ein Plus von zwei Prozentpunkten sowie fünf statt bisher vier Mandate. In Innsbruck musste eine zerstrittene ÖVP den Grünen sogar den Platz eins überlassen. Als deutlicher Erfolg fällt in unserem Nachbarland ins Gewicht, dass die Grünen nun mit der insgesamt erstaunlich stark gebliebenen Volkspartei unter Landeshauptmann Platter die Landesregierung bilden und die SPÖ als Koalitionspartner ablösen. Fulminant war am Schluss in Salzburg die Verdreifachung des Stimmenanteils und die Steigerung der Landtagssitze von zwei auf sieben. Die Chancen auf eine Regierungsbeteiligung stehen auch hier nicht schlecht, damit hätten die Grünen dann in fünf von neun Bundesländern Regierungssitze inne.

In Kärnten und Salzburg wurde deutlich, dass bei den Grünen neben dem Umweltengagement und alternativen Ideologien zunehmend Protest gegen die Regierungsparteien für Stimmengewinne sorgt. Wo dafür, wie in Niederösterreich, andere Parteien für ein solches Wahlmotiv interessanter sind, halten sich die Erfolge in Grenzen. Die Nationalratswahl im Herbst wird also nicht nur ein Wettlauf von SPÖ und ÖVP um die geringeren Stimmenverluste sein. FPÖ, Grüne und Stronach wetteifern darum, wer von Unzufriedenheit mit den Regierungsparteien am meisten profitieren kann. Dabei wird auch eine Rolle spielen, ob noch genügend Wähler Interesse am BZÖ haben und neue Gruppen wie die Neos in Parlamentsnähe kommen.

In diesem Wettbewerb haben die Grünen den Vorteil, dass sie frischer als die anderen Oppositionsparteien wirken. Sie entwickeln zudem den größten Ehrgeiz, endlich einmal in der Bundesregierung vertreten zu sein. Auch in dieser Hinsicht ist die frühere Alternativ- und Umweltbewegung inzwischen eine ganz normale Partei geworden.