Stückwerk

Dass der Verwaltungsaufwand bei uns deutlich höher als in der Schweiz oder in Deutschland ist, hat abgesehen von der detailverliebten und damit verwaltungsaufwendigen Gesetzgebung einen ganz einfachen Grund. Während dort auch die Bundesgesetze von den ohnedies vorhandenen Landesbehörden vollzogen werden, hat der Bund bei uns in den Ländern für die verschiedensten Sachverhalte zusätzliche eigene Behörden eingerichtet. Dass damit zahlreiche und aufwendige Überschneidungen verbunden sind, liegt auf der Hand. Die von den Ländern immer wieder geforderten Vereinfachungen stoßen bei den Ministerialverwaltungen in Wien allerdings auf hartnäckigen Widerstand und daher verlaufen die Diskussionen über eine Bereinigung regelmäßig im Sande.

Ein markantes Beispiel sind die in den Ländern für die Bundesschulen eingerichteten Landesschulräte, die nur so heißen, aber faktisch Außenstellen des Ministeriums sind. Ihre Aufgaben könnten ohne weiteres von den Schulabteilungen der Länder wahrgenommen werden. Bei gleichbleibenden Aufgaben wären die Einsparungen zwar nicht budgetsanierend, aber ein Vorteil und eine Vereinfachung wäre es allemal. Dass dem Bund dadurch Einfluss auf das Geschehen in den Schulen verloren ginge, ist eine der Ablenkung dienende Behauptung, weil sowohl der Unterricht als auch das Dienstrecht der Lehrpersonen bis ins letzte Detail bundeseinheitlich geregelt sind.

Beim Parlamentskehraus in der letzten Woche wurde zwar auch ein Schulbehörden-Verwaltungsreformgesetz beschlossen, die kreißenden Berge haben aber nur ein kleines Mäuschen geboren: Die Bezirksschulräte werden abgeschafft und ihre Aufgaben an die Landesschulräte übertragen. Da es sich dabei um Mini-Dienststellen in den Bezirkshauptmannschaften handelt und die Arbeit nicht verringert, sondern lediglich verlagert wird, wird der Einsparungseffekt überschaubar bleiben. Darum geht es offenkundig aber auch gar nicht, sondern um eine bloße Behördenverschiebung. Der Clou des Ganzen verbirgt sich nämlich in folgender Regelung: „Nach regionalen Erfordernissen kann der Landesschulrat auch Außenstellen des Landesschulrates einrichten.“ Besser kann man die Ernsthaftigkeit einer Reform gar nicht beschreiben.