Die Auslese an Persönlichkeiten

Dass sich jemand am liebsten von einem Wahlvorschlag streichen ließe, dann aber – weil es so kurzfristig nicht mehr ging – ohne eigenes Zutun ein Nationalratsmandat erhält und dieses dann plötzlich doch begierig annimmt, wird als Kuriosum in die Parlamentsgeschichte eingehen. An mehr wird man sich beim Namen Monika Lindner in einigen Jahren wohl nicht erinnern.

In die Empörung darüber mischt sich häufig eine gewisse Schadenfreude, weil Stronach hier mit seinen eigenen Waffen geschlagen wurde. Ohne die eigentlich anderen Parteien gehörenden Mandate einzelner Abgeordneter hätte seine Nationalratsfraktion für die Wahl nicht zahlreiche Vorteile herausschlagen können. Dass Stronach trotzdem nicht viel mehr Stimmen als die ohne solche Kunstgriffe angetretenen NEOS gemacht hat, ist eine zweite kleine Rache der Geschichte.

Das in diesem Zusammenhang oft zitierte freie Mandat eines Abgeordneten erfährt dabei eine missverständliche Verklärung. Es gehört zu den wesentlichen Elementen einer parlamentarischen Demokratie, stammt aber aus einer Zeit, in der tatsächlich noch die Wahl von Persönlichkeiten im Vordergrund stand. Im Gefolge der Entwicklung zu einem Parteienstaat haben wir es heute mit Parteiwahlen zu tun, die Abgeordneten werden heute in der Regel von den Parteien in das Parlament getragen. Die Wähler denken bei ihrer Wahlentscheidung in erster Linie an das Image einer Partei und nicht so sehr an einzelne Abgeordnete. Auf diese Weise kommen immer wieder auch solche Personen zum Zug, die in einem Personenwettbewerb wohl kaum den Weg ins Parlament gefunden hätten.

Die Möglichkeit von Vorzugsstimmen für einzelne Kandidaten ändert daran nichts. Das System ist kompliziert und – von extremen Einzelfällen abgesehen – wirkungslos. Dass ein Kandidat besonders viele Vorzugsstimmen sammelt, sagt zwar etwas über die Mobilisierungskraft seiner innerparteilichen Lobby, aber nichts darüber aus, ob er damit auch zusätzliche Wähler gewonnen hat. Die Wahlergebnisse weisen in der Regel keinen solchen Mehrwert aus.

Eine Woche vor unserer Nationalratswahl konnte man in Deutschland sehen, dass es auch anders geht. Dort bewerben sich in den Wahlkreisen Kandidaten unterschiedlicher Parteien um das Mandat, jenem mit den meisten Stimmen fällt es zu. Unabhängig davon wird mit einer zweiten Stimme eine Partei gewählt und damit die Mandatszahl der einzelnen Fraktionen bestimmt. Ob die Qualitätsunterschiede vielleicht etwas mit dem unterschiedlichen Ausleseverfahren zu tun haben?