Das nächste Mal in Hohenems?

Bregenz. Die Pro-Gaza-Demonstration von rund 1500 Moslems vom Wochenende, bei der am Bregenzer Bahnhof Steine flogen, schlägt Wellen. Einmal meldete sich der Vorarlberger Vertreter der UETD (Union Europäisch-Türkischer Demokraten), die als Vorfeldorganisation für die Partei des türkischen Premierminister Erdogan agiert, zu Wort. Die VN hatten den 39-jährigen Harder Arbeiter Sinan Sahinoglu ausfindig gemacht und zur Demonstration befragt. In einem E-Mail an die VN-Redaktion bekräftigt er nun, lediglich zu jenen 500 bis 600 Menschen im Land zu zählen, „die der UETD nicht abgeneigt sind bzw. auf deren Meinung Wert legen.“ Er persönlich habe „in keiner Weise irgendeine Funktion bei der UETD“ inne. An der Demo habe er lediglich als Redakteur des türkischsprachigen Internetportals Havadis.at teilgenommen.

Auch vom vermeintlichen Organisator der Demonstration, dem Berliner Arkan Besli, distanziert sich Sinan Sahinoglu: „Den kenne ich nicht und bin ihm nie begegnet.“ Dieser Besli war auch am Donnerstag im Internet aktiv. Auf seiner Facebookseite postete er ein Video, das Ausschreitungen bei der Pro-Gaza-Demonstration in Paris zeigt: Demonstranten prügeln auf Polizeiwagen ein. „Willkommen in Paris!“ steht dabei und „Teilen liebe Leute“. 951 Menschen gefällt das und 410 Mal wurde das Video im Web weitergereicht, Stand Donnerstag, 17.50 Uhr.

Grüne Anfrage

Internetkommentare sind es u. a. auch, die den Grünen Klubobmann Johannes Rauch auf den Plan rufen. In einer Landtagsanfrage an LH Markus Wallner berichtet Rauch: „Im Vorfeld der Demonstration schrieb ein gewisser Enes Malik Demirel auf der Facebook-Veranstaltungsseite „Free Gaza Demo“: „Der Tag wird kommen, da werden die israelisten sich hinter bäumen verstecken und die bäume werden sagen wo der scheiß jude sich versteckt. Free Palästina. Free Gaza. Tekbiiiiir!!!“. Faruk Serpil Kayki schlug vor: „So eine demonstration sollten wir in Hohenems juden Museum veranstalten was meint ihr“. Auf der Demonstration in Bregenz waren Parolen zu lesen wie „Zionismus = Faschismus“ und „Verdammt sei Israel“.

Für Rauch steht die Versammlungsfreiheit außer Frage. Gewaltbereitschaft sei aber ebenso abzulehnen wie die politische Instrumentalisierung des Gaza-Konflikts: „Der politische Hintergrund der Free-Gaza-Demonstrationen ist der Wahlkampf des türkischen Präsidentschaftskandidaten Recep Tayyip Erdogan, der seine Anhänger durch gezielte Pflege des Feindbilds Israel zu mobilisieren versucht. Die zahlreichen türkischen Fahnen, die von den Demonstranten mitgetragen wurden, belegen das.“ LH Wallner soll einen runden Tisch einberufen.