Durchwachsene Bilanz

Die tagungsfreie Zeit des Nationalrats wird von Medien gerne zum Anlass genommen, eine Hitparade der Redner zu veröffentlichen. Wer wenig redet, gilt als faul, und wer selbst dann redet, wenn er nichts Wichtiges zu sagen hat, liegt in der Statistik gut im Rennen. So simpel ist es natürlich nicht, und die Wertschätzung eines Abgeordneten hängt zudem auch von seiner Präsenz in der Bevölkerung ab. Trotzdem ist es einmal interessant, nach einem guten halben Jahr einen ersten Blick auf die parlamentarische Arbeit der Vorarlberger Abgeordneten zu werfen.

Dabei sollen aber nicht nur die Wortmeldungen im Plenum, sondern auch die eingebrachten Anträge und die gestellten Anfragen an Regierungsmitglieder berücksichtigt werden. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Verteilung der Redezeit die Vertreter kleiner Fraktionen günstiger stellt und es zum Kerngeschäft der Oppositionsparteien gehört, die Regierung ordentlich mit Initiativen einzudecken und damit in die Öffentlichkeit zu drängen. Abgeordnete von Regierungsparteien hingegen bringen ihre Anliegen im Vorfeld der Mehrheitsbildung ein und können dafür nur sehr eingeschränkt die Öffentlichkeit mobilisieren. In diesen Prozess ist Vorarlberg gut eingebunden. Karlheinz Kopf ist als Nationalratspräsident (der erste Vorarlberger in dieser Funktion) an einer wichtigen Schaltstelle politischer Entscheidungen. Während er als Klubobmann früher oft ans Rednerpult trat, ist ihm dies als Vorsitzender nun weitgehend verwehrt. Daher wäre es unsinnig, ihn mit einer solchen Statistik bewerten zu wollen. Ein über die bloßen Zahlen hinausreichendes Gewicht haben aber beispielsweise auch Elmar Mayer als Fraktionsobmann-Stellvertreter der SPÖ und Harald Walser als Bildungssprecher der Grünen. Alle Vorarlberger haben Funktionen als Bereichssprecher ihrer Fraktion und sind Obmann-Stellvertreter von Ausschüssen.

Je rund 25 Prozent der Vorarlberger Wortmeldungen, Anträge und Anfragen in den bisher 37 Sitzungen stammen von den Nationalräten Harald Walser (Grüne), Christoph Hagen (Team Stronach) und Gerald Loacker (Neos). Zehn Prozent entfallen auf Bernhard Themessl (FPÖ), 6 Prozent auf Elmar Mayer (SPÖ) und 4 Prozent auf Reinhard Bösch (FPÖ). Das Schlusslicht bildet Norbert Sieber von der ÖVP mit rund 3 Prozent (sieben Wortmeldungen). Mit diesen Zahlen ist natürlich nichts über das inhaltliche Gewicht der einzelnen Aktionen ausgesagt, aber so ganz zusammenhangslos ist es auch wieder nicht.

Bemerkenswert ist, dass fast alle Anträge und Anfragen die allgemeine Interessenslage der jeweiligen Nationalratsfraktion widerspiegeln, nur ganz wenige befassen sich mit speziellen Vorarlberger Anliegen. Aber dafür ist ja noch gut vier Jahre Zeit.