Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Spannend?

Vorarlberg / 15.09.2014 • 20:47 Uhr

„Noch ist Polen nicht verloren.“ Das ist nicht nur Kernsatz der mit der früheren Auslöschung von der Landkarte verbundenen polnischen Nationalhymne, sondern als geflügeltes Wort auch der Inhalt vieler Hoffnungen in ÖVP und SPÖ. Michael Ritsch muss fürchten, unter zehn Prozent zu sinken, womöglich noch von den Neos überholt zu werden und endgültig zu einem landespolitischen Zwerg zu werden. Bei der Volkspartei handelt es sich um wesentlich mehr. Das Halten der absoluten Mandatsmehrheit ist offenkundig aufgegeben und wäre eine Sensation. Jetzt geht es noch darum, die Mandatsverluste nicht zu schmerzhaft werden zu lassen, eindeutig die landespolitisch treibende Kraft zu bleiben und das Heft für Koalitionsverhandlungen in der Hand zu behalten.

Aber auch für andere Parteien liegen die Latten hoch. Für die Grünen muss der Unterschied von 11 % bei der letzten Landtagswahl zu ihrem Stimmenpotenzial von 17 % bei der Nationalratswahl und den 23 % bei der EU-Wahl erst noch aufgeholt werden. Einen Mandatsgewinn scheinen sie aber jedenfalls bereits in der Tasche zu haben. Noch höher liegt die Latte für die Neos, die von Null aus mit den Vorschusslorbeeren von 13 % bei der Nationalratswahl und 15 % bei der EU-Wahl starten. Diese im ersten Überschwang der Begeisterung für eine neue politische Alternative erzielten Erfolge gehören offenbar zu jenen Bäumen, die nicht in den Himmel wachsen.

Es ist bezeichnend, dass die Zwerge der SPÖ der einzige Aufreger der Vorwahlzeit blieben. Inhaltlich gab es kaum Auseinandersetzungen – die reinste Gartenzwergidylle. So friedlich wie in den Wochen vor der Wahl ging es die letzten Jahre in der Landespolitik noch nie zu. Abgesehen von den Angriffslust zeigenden Neos haben sich die Oppositionsparteien in nobler Zurückhaltung geübt. Offenkundig ist das allseitige Bemühen, sich als Koalitionspartner für die Volkspartei nicht von vornherein aus dem Rennen zu nehmen und den Regierungssessel warm zu halten. Da zeigen sich sogar die Grünen in bisherigen Konfliktthemen plötzlich sehr kompromissfähig und man darf nach den Erfahrungen in anderen Bundesländern vermuten, dass sie das in der Landesregierung auch bleiben würden.

Die Unentschlossenheit eines Viertels der wahlbereiten Bürgerinnen und Bürger relativiert nicht nur die Treffsicherheit von Meinungsumfragen. Sie ist einerseits ein beachtliches Mobilisierungspotenzial für den Endspurt, von dem bisher vor allem die ÖVP profitierte. Andererseits birgt die Fadesse der Vorwahlzeit (zu der auch die Zurückhaltung bei der Persönlichkeitswahl gehört) aber das Risiko einer neuerlich stark sinkenden Wahlbeteiligung. Aber wenigstens wird der Wahltag selbst spannend.

juergen.weiss@vorarlbergernachrichten.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.
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