Vorarlberger Gemeinden fehlt es noch an der Transparenz

SCHWARZACH. Seit Jahren verfolgt den Österreicher in den Wahlkämpfen des Landes ein Modewort: Transparenz. Alle fordern es, doch wie sieht die Umsetzung aus? Das Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) hat vor etwas mehr als einem Jahr eine Webseite ins Leben gerufen, die die Finanzen aller österreichischen Städte und Gemeinden zeigen soll: grafisch aufbereitet, einfach erklärt und dadurch vergleichbar. Der Haken dabei: Die Kommunen müssen von sich aus aktiv werden. Vorarlberg nimmt dabei nicht gerade eine Vorreiterrolle ein. Erst zehn Gemeinden sind dabei, nur das Burgenland und die Steiermark sind noch säumiger. Hierzulande fehlen sogar zwei Städte. Während diese versprechen, bald dabei zu sein, werden andere Teilnehmer schon wieder etwas nachlässiger.

Im Oktober 2013 ging die Seite online. Zwei Mitglieder der ersten Stunde kommen aus Vorarlberg: Altach und Schoppernau. Für die Wälder Gemeinde eine Ehrensache. „Wir haben die Einladung bekommen und gleich mitgemacht. Der Bürger hat das Recht, das Budget zu sehen“, erklärt Gemeinde-Kassier Helmut Simma. Anders in Altach. Die Kummenberg-Gemeinde war zwar Vorarlbergs erste Teilnehmerkommune, Roland Weber von der Finanzverwaltung gesteht aber: „Ich weiß gar nicht, ob die Daten noch aktuell sind. Wir haben sie nicht mehr reingespielt.“

Peter Jäger, Geschäftsführer des Gemeindeverbandes, sieht jedenfalls Handlungsbedarf: „Zehn Gemeinden sind zu wenig. Wir haben erst gerade wieder auf diese Plattform hingewiesen. Eigentlich ist vorgesehen, dass alle mitmachen.“ Vor allem die Städte. Und die geloben Besserung.

Bludenz bald dabei

Städte sollen laut KDZ eine Vorreiterrolle übernehmen. Dort ist man froh, dass zumindest die Landeshauptstadt seit Juli dieses Jahres dabei ist – als letzte. Manuel Felizeter aus der Bregenzer Finanzabteilung hält das Instrument für eine gute Sache: „Alle anderen Hauptstädte waren dabei, darum haben auch wir mitgemacht. Durch diese Plattform ist die Vergleichbarkeit gegeben, und diese ist sicher interessant. Aber die Aussagekraft der Daten ist noch schwierig, es sind einfach zu wenig Städte dabei.“ Die Teilnehmerzahl wächst allerdings stetig.

Nächstes größeres Mitglied dürfte Bludenz sein, wie Markus Visintainer von der Stadtverwaltung verspricht: „Wir werden die Daten in den nächsten Tagen freischalten.“ Ganz so flott wird es in Hohenems nicht gehen. „Die Zeit hat noch gefehlt. Aber den nächsten Rechnungsabschluss werden wir einspielen. Dieser muss im Mai fertig sein“, lässt Raimund Lebenbauer von der Vermögensgebarung wissen. Grundsätzlich sollten schon alle Rechnungsabschlüsse zugänglich sein. Aber die Form entscheidet, wie es im KDZ auf VN-Nachfrage heißt.

Die Datenbank stellt öffentliche Zahlen so dar, dass sie mit wenigen Klicks zu verstehen sind. Sogar eine Art Bonitätsprüfung wird erstellt. Dornbirn erzielt nur 36 von 100 Punkten und damit die Note 3,71. Am besten schneidet Schoppernau mit 73,5 Punkten und einer Note von 1,86 ab. Das Problem: Die Kommune muss dieser Prüfung separat zustimmen, was die meisten nicht gemacht haben. Das kann aber auch daran liegen, dass diese Funktion erst seit einem Monat existiert.

Wir werden darauf hinweisen, zehn sind zu wenig.

Peter Jäger, Gemeindeverband