Ein Schritt in Richtung Riedstraße

Bregenz. Die Mühlen im Zusammenhang mit der Entlastungsstraße Unteres Rheintal mahlen langsam, aber sie mahlen. So steht nun laut Auskunft von Verkehrslandesrat Karlheinz Rüdisser (60) die Strategische Prüfung Verkehr (SP-V) vor dem Abschluss. Dabei handelt es sich um eine Prüfung der voraussichtlich erheblichen Auswirkungen von vorgeschlagenen Veränderungen im hochrangigen Verkehrsnetz. Ein Umstand, der bei den zur Auswahl stehenden Entlastungsvarianten Z (Riedstraße) und CP (Ostumfahrung Lustenau) gegeben ist.

„Die SP-V wird in Bälde dem Verkehrsministerium übermittelt. Danach beginnt das Auflageverfahren. Das heißt, jeder hat das Recht, Einwände geltend zu machen. Ich rechne mit einem Abschluss dieses Verfahrens bis Ende Oktober“, gab Rüdisser gegenüber den VN bekannt. Wie lange die Beurteilung der eingebrachten Stellungnahmen dauere, sei schwer vorauszusagen. Klar ist hingegen, wie es dann weitergeht. Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen wird ein Gesetzesentwurf erarbeitet, der das Parlament passieren muss. Erst im Anschluss daran geht das Projekt in die Detailplanung, und es finden auch die Vorbereitungen für das Behördenverfahren statt.

Bis zu 900 Millionen Euro

„In diese Phase fiele auch die Vorprojektierung. Da stünde zum Beispiel eine mögliche Rheinuntertunnelung bei Höchst zur Diskussion. Aber natürlich müsste dann auch die Varianten-Entscheidung fallen: Z oder CP“, erläutert Verkehrsplaner Christian Rankl (59) die weiteren Etappenschritte auf dem Weg zu einer Entlastungsstraße; Etappenschritte, die noch viele Hürden beinhalten könnten. „Man kann nicht voraussagen, welche Einsprüche kommen werden und wie lange es dauert, diese zu behandeln“, schildert Rankl die Komplexität des Unterfangens. Irgendwann wird dennoch eine Entscheidung fallen müssen und eine allfällige Finanzierung auf die Beine gestellt werden. Für die favorisierte Z-Variante in ihrer besten Version sind auf das Jahr 2025 hochgerechnet 900 Millionen Euro veranschlagt. Im Rahmenplan für Projekte bis 2019 hat die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) eine Riedstraße jedoch nur mit 400 Millionen Euro auf der Rechnung. Die Z-Variante wird im Schlussbericht des umfangreichen Planungsprozesses „Mobil im Rheintal“ als favorisierte Alternative festgehalten.

Akribische Vorbereitung

Fest halten will der Lustenauer Bürgermeister Kurt Fischer auf alle Fälle auch an einer Befragung der Bevölkerung in der Marktgemeinde. „Allerdings wird sich das für 2015 nicht mehr ausgehen. Geplanter Termin wäre Anfang 2016“, teilt Fischer mit. Der Bürgermeister begründet den geänderten Zeitplan mit der Vorbereitung auf die Befragung. „Ich will diese Vorbereitungen auf allen Ebenen sehr gründlich angehen“, sagt Fischer. „Dazu gehört eine schriftliche Vorinformation genauso wie eine Informationsveranstaltung für die Bevölkerung.“ Um die Lustenauer entsprechend darauf einzustimmen, will er Experten nach Lustenau einladen und sich auch bei Kommunen erkundigen, welche bereits erprobt sind in direkter Demokratie.