Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Gelinder Verlust

12.10.2015 • 17:18 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

„Noch so ein Sieg, und wir sind verloren.“ Mit dieser Beurteilung eines knappen Sieges über die Römer errang König Pyrrhus einen Stammplatz in jeder Zitatensammlung. Die SPÖ und die Grünen geben sich nach der Wiener Landtagswahl als Sieger, der zweite Teil der Einsicht ist ihnen aber trotz eines gemeinsamen Minus von sechs Prozent weitgehend abhanden gekommen. Zumindest die grüne Spitzenkandidatin will trotz ihrer Ankündigung, bei einem Minus zurückzutreten, ganz einfach weitersiegen. Aber vielleicht haben sie inzwischen die Wahlkarten vom Geruch des Sesselklebens auch um den Preis eines Wortbruchs befreit. Der Bürgermeister selbst wirkte da wesentlich nachdenklicher und reformfreudiger.

Der prägendste Eindruck des Wahlsonntags ist, dass die Wienerinnen und Wiener trotz aller in den Meinungsumfragen sichtbar gewordenen Protestgelüste letztlich doch keinen FPÖ-Bürgermeister wollten. Die Zuspitzung auf diese Frage war ein Turbo für Michael Häupl. Mangels echtem Gegenkandidaten blieb diese Dramatisierung Josef Pühringer in Oberösterreich versagt. Ob die Meinung, in Oberösterreich sei vor allem die Flüchtlingswelle für den hohen ÖVP-Verlust verantwortlich gewesen, nach dem letzten Sonntag noch haltbar ist, darf bezweifelt werden. Die Wiener Wahl hat deutlich gezeigt, dass eine klare Haltung honoriert wird und mobilisiert. Beim Umgang mit Flüchtlingen boten Häupl und Strache ein klares Kontrastprogramm, und insoweit war die Wahl eine Art Abstimmung darüber. Vermutlich auch wegen dieser Zuspitzung hatte Michael Häupl im Vergleich zu den in den beiden letzten Jahren auf dem Prüfstand einer Wahl gestandenen LH-Kollegen noch einen verhältnismäßig gelinden Verlust zu verbuchen.

Dass die ÖVP in Wien nichts zu gewinnen hatte, war keine Überraschung. Dass sie ein Drittel ihrer ohnedies schon kleinen Wählerschaft einbüßte und unter zehn Prozent bleibt, allerdings schon. Dieses vermutend war Außenminister Sebastian Kurz als gewichtigster Wiener ÖVP-Politiker um keinen Preis zu bewegen, seine Partei in die Wahl zu führen. Das eigene politische Wohlergehen lag ihm offenkundig mehr am Herzen als das seiner politischen Familie. Die rote Laterne des schlechtesten Landtagswahlergebnisses von ÖVP und SPÖ bleibt aber nach wie vor bei den 8,8 Prozent der Vorarlberger Sozialdemokraten.

Dass die FPÖ sich am Sonntag in Wels mit immerhin 60.000 Einwohnern in der Bürgermeisterstichwahl durchsetzen konnte, wird Dieter Egger bei der anstehenden Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Hohenems Auftrieb geben. Aber dann ist für über zwei Jahre Ruhe von Wahlen. 2018 kommt es dann allerdings mit Kärnten, Niederösterreich, Salzburg und Tirol sowie der Nationalratswahl wieder ganz dick. Dagegen ist die nächstes Jahr anstehende Wahl eines neuen Bundespräsidenten politisch geradezu harmlos. Das Hauptinteresse konzentriert sich vorerst darauf, ob das grüne Urgestein van der Bellen trotz oder wegen der Stagnation der Grünen antreten wird.

Häupl und Strache boten ein klares Kontrastprogramm.

juergen.weiss@vorarlbergernachrichten.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.