Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Reger Wechsel

16.11.2015 • 17:45 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

„Den Verrat liebe ich, aber die Verräter lobe ich nicht.“ An dieses Julius Caesar zugeschriebene Zitat war man in den letzten Tagen wieder einmal erinnert. Vor einem halben Jahr wechselte der erst durch diesen Schritt aufgefallene grüne Wiener Landtagsabgeordnete Senol Akkilic überraschend zur SPÖ. Als Begründung wurde kolportiert, dass ihm die SPÖ im Gegensatz zu den Grünen einen fixen Listenplatz für die bevorstehende Landtagswahl garantiert habe. Womit auch immer die SPÖ ihn zum Übertritt motiviert hatte: Seine Stimme war Goldes wert, weil damit die Grünen, die ÖVP und die FPÖ für eine minderheitenfreundliche Reform des Wiener Wahlrechts in letzter Sekunde plötzlich keine Mehrheit mehr hatten. Am Wochenende wurde jetzt bekannt, dass es nach der Wahl mit dem fixen Listenplatz der SPÖ für den Überläufer doch nichts wurde. Das Mitleid hält sich in Grenzen.

Im Vorfeld der Wiener Wahl sorgte ein weiterer Parteiwechsel für Aufsehen. Die Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt, Ursula Stenzel, wollte von der ÖVP nicht in Pension geschickt werden und übersiedelte zur FPÖ. Sie fügte zwar ihrer langjährigen Gesinnungsgemeinschaft einen kräftigen Verlust zu, blieb aber mit 19 Prozent auf dem dritten Platz sitzen. Es reichte gerade zu einem Mandat im Wiener Landtag. Man darf gespannt sein, wie lange ihr das Freude machen wird. Das Team Stronach kam vor drei Jahren überhaupt erst durch mehrere Parteiwechsler von BZÖ und SPÖ zustande. Die frühere ORF-Generaldirektorin Monika Lindner merkte noch vor der Nationalratswahl, dass sie eigentlich doch nicht für Stronach kandidieren will, konnte aber nicht mehr zurückziehen und zog mit Stimmen des Team Stronach als freie Abgeordnete in den Nationalrat ein. Lange hielt sie es dort aber nicht aus. Im Sommer kamen heuer aus der Drehtür Stronachs vier Abgeordnete plötzlich als ÖVP-Abgeordnete wieder heraus, wo man seither nicht mehr viel von ihnen hört. Ob sie damit ihr Mandat über die nächste Wahl hinüberretten können, steht in den Sternen. Vier Damen und Herren, die über die FPÖ bzw. das Team Stronach in den Nationalrat kamen, haben heuer ihre Partei verlassen und fristen als freie Abgeordnete ein unauffälliges Dasein.

In der Schweiz und in Deutschland sind Parteiwechsel außerordentlich selten. Otto Schily, der als Gründungsmitglied der Grünen später zur SPD wechselte und dort Innenminister wurde, und Oskar Lafontaine, der als SPD-Spitzenkandidat und Finanzminister zu Linksparteien wechselte, sind dort die Ausnahmen, welche die Regel bestätigen. Zudem gilt es dort als selbstverständlich, sein Mandat zurückzulegen und bei der nächsten Wahl neu zu kandidieren.

Es ist dort selbstverständlich, sein Mandat zurückzulegen.

juergen.weiss@vorarlbergernachrichten.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.