Starke Worte

Der Wahlkampf um das Amt des Bundespräsidenten hat genau das gebracht, was zu befürchten war: Die Kandidaten kündigen an, starke Bundespräsidenten sein zu wollen. Die Volkswahl zwingt sie dazu. Welche Aussicht hätte ein Kandidat, der nur versprechen würde, was ein Bundespräsident im besten Fall tun kann: „Ich werde versuchen, eine moralische Autorität zu sein, deren Wort Gewicht im Land hat. In den politischen Prozess werde ich mich nur einmischen, wenn dies zwingende Gründe erfordern, etwa, weil sonst eine Staatskrise droht.“

Dass sie mit solchen Aussagen niemanden zur Wahl bewegen können, wissen auch die Kandidaten, weshalb sie zu starken Worten greifen: Der freiheitliche Wahlwerber Norbert Hofer würde beispielsweise die Regierung entlassen, wenn sie, wie im vergangenen Sommer, Flüchtlinge durch Österreich durchwinkt. Dass er damit erst recht eine Staatskrise auslösen würde, weiß er entweder nicht oder es ist ihm egal. Wie, glaubt er, wird das Parlament reagieren, wenn der Bundespräsident die Regierung nach Hause schickt? Will er dann ausgerechnet in einer Krisensituation auch noch das Parlament auflösen?

Die einzige Frau unter den Kandidaten, Irmgard Griss, möchte die Landtage und damit die Länder in Österreich abschaffen. Dass die Landeshauptleute die Interessen ihrer Länder vertreten, findet sie natürlich auch nicht in Ordnung. In jedem anderen föderalen Staat hätte sich die Kandidatin von vornherein für die Ausübung des Amtes, für das sie sich bewirbt, unmöglich gemacht. Sie offenbart damit auch ein erschütterndes Verständnis der österreichischen Bundesverfassung und das, obwohl sie als Ersatzmitglied des österreichischen Verfassungsgerichtshofes noch immer in einem Höchstgericht tätig ist. Sie hätte eigentlich den Anstand besitzen müssen, mit ihrer Kandidatur für das Amt der Bundespräsidentin ihre Funktion im Verfassungsgerichtshof zurückzulegen.

Wir benötigen keine Bundespräsidentin und keinen Bundespräsidenten, die gerne stark sein würden, sondern besonnene Persönlichkeiten, die die Verfassung kennen und in der Lage sind, kritische Situationen nicht noch durch unbedachte Handlungen zu verschlimmern.

Die Kandidaten kündigen an, starke Bundespräsidenten sein zu wollen.