Kontrast­programm

Wenn es zu einer grün-blauen Stichwahl kommt, würden die beiden Präsidentschaftskandidaten Van der Bellen und Hofer den Wählerinnen und Wählern ein echtes Kontrastprogramm bieten. Nach der rot-blauen Liebesheirat im Burgenland ist der Unterschied zwischen keinen anderen Parteien so groß als zwischen der FPÖ und den Grünen. Und auch in ihrem angekündigten Amtsverständnis nehmen beide Kandidaten Extrempositionen ein. Van der Bellen würde unter keinen Umständen einen Bundeskanzler Strache angeloben, auch wenn dieser Wahlsieger wäre und die Mehrheit des Nationalrats hinter sich hätte. Das wäre dann wohl die Fortsetzung einer rot-schwarzen Bundesregierung, vermutlich mit grüner Beteiligung.

Norbert Hofer wiederum stellt in Aussicht, eine Bundesregierung, die „nicht spurt“, zu entlassen. Was aber, wenn diese die Mehrheit im Nationalrat hinter sich weiß? Wird dann auch ein Nationalrat, der nicht spurt, im Wege einer Auflösung und nachfolgenden Neuwahl entlassen? Dass Hofer bei Unzufriedenheit auch einmal „einen Spieler entlassen“ (einen einzelnen Bundesminister hinausschmeißen) würde, sollte man nicht zu ernst nehmen, denn das geht verfassungsrechtlich gar nicht. Aber vielleicht irren sich die Meinungsforscher, und es schafft Irmgard Griss den Einzug in das Finale. Ausgeschlossen ist das sicher nicht, weil eine qualifizierte Frau und überparteiliche Kandidatin als Alternative zu den etablierten Parteienvertretern durchaus Überraschungspotenzial hat.

Wie bei kaum einer anderen Wahl können Ergebnisse von Meinungsumfragen bei einer solchen Personenwahl dazu verleiten, taktisch zu wählen. Wenn es beim persönlichen Favoriten scheint, dass er ohnedies keine Chance habe, gibt es schon eine starke Versuchung, dann sicherheitshalber gleich den nächstlieberen Kandidaten mit größeren Erfolgsaussichten zu wählen. Daher ist in einigen Ländern, z.B. in Frankreich, die Veröffentlichung von Umfrageergebnissen eine gewisse Zeit vor der Wahl verboten. Besonders wirkungsvoll dürfte das heutzutage allerdings nicht mehr sein, weil es über das Ausland und neue Kommunikationsformen leicht umgangen werden kann.

Erstaunlich ist, dass der ORF den Umfang der Kandidatenpräsenz im Fernsehen von Meinungsumfragen abhängig macht und Baumeister Lugner deshalb teilweise von Diskussionssendungen aussperrt. Angesichts der Unzuverlässigkeit von Umfragen ist das vermutete Ergebnis einer Wahl schon ein reichlich willkürliches Auswahlkriterium für die Berichterstattung eines öffentlich-rechtlichen Medienunternehmens. Es wird sich doch niemand ernsthaft davor fürchten, dass Auftritte Lugners über einen inzwischen auch schon abgenutzten Unterhaltswert hinaus die anderen Kandidaten in den Hintergrund drängen würden.

Aber vielleicht irren sich die Meinungsforscher.