„Islam kein Teil unserer Kultur“

schwarzach. Ein Bundespräsident, der zurückhaltend agiert, ist nicht mehr zeitgemäß. Diese Meinung vertritt FPÖ-Hofburg-Bewerber Norbert Hofer weiterhin. Zudem hält er im Gespräch mit den VN fest, dass der Islam als Religion kein Teil Österreichs sein könne.

Bei der von den Bundesländerzeitungen in Auftrag gegebenen OGM-Umfrage haben 61 Prozent der befragten FPÖ-Wähler das Amt des Bundespräsidenten als unwichtig bezeichnet. Wie bekommen Sie diese Menschen dazu, zur Wahl zu gehen?

hofer: Der Bundespräsident war früher immer sehr zurückhaltend und hat sich wenig eingemischt. Er war eine Art Staatsnotar. Bei vielen ist dadurch die Frage aufgekommen, ob es das Amt überhaupt braucht. Dabei kann sich gerade der Präsident als einziger direkt gewählter Bundespolitiker mehr einbringen und die Möglichkeiten auch nutzen, die ihm die Verfassung gibt.

Wäre ein sogenanntes „Superamt“ – also Bundeskanzler und Bundespräsidenten in einem – zielführend?

hofer: Das kann man sich überlegen. So weitreichende Änderungen sollten aber mit Vorsicht und Bedacht angegangen werden.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in St. Pölten haben Sie Ihren Hauptkonkurrenten Alexander Van der Bellen als „faschistischen grünen Diktator“ bezeichnet. Ist das nicht ein bisschen drastisch?

hofer: Wenn Van der Bellen als Bundespräsident wirklich machen würde, was er angekündigt hat – also auch selbst dann keine FPÖ-Regierung angeloben, wenn diese 50 Prozent der Stimmen erreichen würde – dann kommt das einer Diktatur schon sehr nahe. Wenn man an der Spitze des Staates steht, muss man ein Wahlergebnis zur Kenntnis nehmen.

Sie haben gesagt, dass Sie als Bundespräsident eine gewählte Regierung absetzen würden. Ist das nicht genauso drastisch?

hofer: Das ist etwas vollkommen anderes. Wenn eine Regierung einige Jahre im Amt ist und Österreich nicht weiterbringt, dann ist eine Abberufung zu überlegen. Van der Bellen schließt dagegen eine Partei, die ihm nicht genehm ist, von Vornherein von der Regierungsbildung aus – egal, wie viele Stimmen sie hat.

Was sollte die Regierung denn konkret anders machen?

hofer: Das große Problem ist, dass SPÖ und ÖVP nicht mehr miteinander können. Es herrscht eine große Gehässigkeit zwischen den Regierungsparteien. Dadurch wird die Koalition ohnehin nicht mehr lange bestehen. Ich gehe davon aus, dass es bald zu Neuwahlen kommen wird.

Stichwort Asylpolitik: Die Grenzkontrollen werden ausgeweitet, was die FPÖ ja befürwortet. Ist eine Abschottungspolitik an so symbolträchtigen Orten wie dem Brenner nicht problematisch?

hofer: Freude habe ich damit keine. Leider ist es ein großes Problem der EU, dass die Verträge nicht eingehalten werden, das fängt beispielsweise beim Dublin-System an und hört bei Schengen auf. Es werden weder die EU-Außengrenzen geschützt noch werden die Asylverfahren dort abgewickelt, wo ein Flüchtling zuerst europäischen Boden betritt. Die einzelnen Staaten sind dadurch gezwungen, ihre Grenzen zu schützen.

Sehen Sie den Islam als einen Teil Österreichs?

hofer: Unsere Kultur hat sich aus dem Judentum, dem Christentum, dem Humanismus und der Aufklärung entwickelt und nicht aus dem Islam. Der einzelne Muslim kann natürlich zu Österreich gehören, wenn er sich integriert. Aber die Religion ist ganz klar kein Teil des Landes. Die Zahl der Muslime in Österreich wird in Zukunft weiter stark steigen, und ich muss ganz klar sagen: Ich sehe diese Entwicklung kritisch.

Es herrscht eine große Gehässigkeit zwischen SPÖ und ÖVP.

Norbert Hofer