Hitziger Start im U-Ausschuss

Bregenz. Dass sich die Teilnehmer keine Freundschaftsbänder umhängen werden, war klar. Dass die erste Sitzung des Hypo-U-Ausschusses im Landtag aber nach nicht einmal einer Stunde unterbrochen werden musste, war dann doch überraschend. Der erste Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landes startete turbulent. Kaum zu Ende, bahnte sich der nächste Konflikt an. Auf Einladung des Ausschussvorsitzenden Michael Ritsch (SPÖ) trafen sich die Klubob­leute mit Verfahrensanwalt Karl Weber im SPÖ-Klub, um juristische Fragen des Verfahrens zu besprechen. Einer war nicht eingeladen: ÖVP-Klubchef Roland Frühstück.

Kurz nach Ausschussende im SPÖ-Sitzungszimmer: Karl Weber ist da, Sabine Scheffknecht (Neos) ebenfalls. Daniel Allgäuer (FPÖ) kommt dazu, auch Adi Gross (Grüne) trifft ein. Jeweils mit den Klubdirektoren im Schlepptau. Eine Partei fehlt. „So wie sich die ÖVP heute gegeben hat, zeigt sie keinen Aufklärungswillen. Deshalb habe ich die Teilnahme der ÖVP nicht angeboten“, erklärt Ritsch. Frühstück sagt: „Es macht Sinn, dass Michael Ritsch als Vorsitzender den Verfahrensanwalt trifft. Aber wir sollten das momentan nicht tun.“ Von der gemeinsamen Sitzung der Fraktionen wusste er aber nichts.

Auch der Fahrplan für die Untersuchung sorgt für einen Disput; genauer gesagt: dessen Inexistenz. Ritsch ist der Meinung, alle Fraktionen sollen einen Fahrplan vorlegen, dann könne man darüber diskutieren. Frühstück und Gross sehen das anders. „Ich würde mir wünschen, dass der Vorsitzende eine Richtschnur vorlegt“, sagt Gross. „Was will Michael Ritsch? Fünf Richtschnuren?“, fragt sich Frühstück.

Schon kurz nach Sitzungsbeginn offenbarte sich die Disharmonie. Und das, obwohl die Tagesordnung wenig Streitpotenzial erahnen ließ. Es standen formelle Punkte zur Abstimmung: Verfahrensanwalt, Termine, Öffentlichkeit, und ob Landesvolksanwalt und Landesrechnungshof dabei sein dürfen. Den letzten Punkt wollte die Volkspartei noch einmal diskutieren, obwohl er eigentlich schon besprochen wurde. Nach einer Sitzungsunterbrechung blieb alles beim Alten. Volksanwalt Florian Bachmayr-Heyda und Landesrechnungshof-Präsidentin Brigitte Eggler-Bargehr durften zuhören und mitreden. FPÖ, SPÖ und Neos warfen der ÖVP Blockade vor, Grünen-Klubchef Adi Gross stellte fest: „Es war anders ausgemacht.“ Roland Frühstück gab zu: „Wir waren der Ansicht, das wurde nicht so besprochen, es war ein Missverständnis. Ich hätte Gerhard Kilga (SPÖ-Klubdirektor, Anm.) informieren sollen, dass wir darüber diskutieren wollen.“

Am 5. Juli trifft sich der Ausschuss erneut. Ritsch überlegt, einen Offshore-Experten einzuladen, der den Abgeordneten das Thema näherbringt. Auch drei Journalisten, die Teil des Aufdeckerteams der „Panama-Papers“ waren, will er einladen. Schließlich beschäftigt sich der U-Ausschuss eigentlich damit: Mit den Offshore-Kunden der Hypo-Landesbank, die durch die Panama-Papers öffentlich wurden.

asdfaSed m in g ex er irit la at ue df cosdaf asd fdf asf asfd pit on

Name Nachname