Arbeitsbilanz

In Ländern mit ausgeprägter Persönlichkeitswahl – die es ja bei uns kaum gibt – kann man gut beobachten, welche Faktoren für den Erfolg eines Abgeordneten maßgeblich sind. Da ist zunächst einmal der Bekanntheitsgrad, der seinerseits stark von der Medienpräsenz abhängt. Das ist heute nicht nur die Nennungshäufigkeit in Zeitungen, TV und Radio, sondern auch die Verankerung in den Internet-Netzwerken, den sogenannten sozialen Medien. In ländlichen Gegenden ist nach wie vor nicht zu unterschätzen, wie sehr man bei Veranstaltungen persönliche Kontakte knüpfen kann und in Vereinen Rückhalt hat. Leichter tut man sich auch, wenn man von einflussreichen Organisationen unterstützt wird oder durch den Beruf oder eine sonstige Tätigkeit bereits entsprechende Bekanntheit mitbringt. Letzteres war beispielsweise bei der Bundespräsidentenwahl bei Dr. Irmgard Griss der Fall, die sich als Gerichtspräsidentin und als Vorsitzende der Hypo-Untersuchungskommission einen Namen gemacht hatte und es im Alleingang beinahe in die Stichwahl geschafft hätte.

Wo – wie hierzulande – die Auswahl der Abgeordneten stark von den Parteien abhängt, kommt noch der Gesichtspunkt dazu, wie brauchbar sie für die jeweilige Fraktionarbeit sind. Und da kommt jetzt das ureigenste Tätigkeitsgebiet eines Mandatars ins Spiel, die parlamentarische Arbeit. Es liegt in der Natur der Sache, dass das für Oppositionsfraktionen einen höheren Stellenwert hat als für die Regierungsparteien. Das Parlament ist nun einmal nicht der Arbeitsplatz der Regierung, sondern der Opposition. Sie nützt diese Bühne für Transparenz bei der Kontrolle und für Vorstöße zu Themen, bei denen die Regierung im Hintertreffen ist. Das wird auch sichtbar, wenn man die Arbeitsbilanz der Vorarlberger Nationalräte im abgelaufenen Parlamentsjahr vergleicht. Zählt man die Debattenbeiträge, Anträge und Anfragen (diese bereinigt um Serienthemen) zusammen, kommt man auf 495 Aktivitäten, das sind erheblich mehr als im Vorjahr.

Der Neos-Abgeordnete Gerald Loacker steuerte dazu 39 Prozent bei, der Noch-Stronach-Mann Christoph Hagen 28 Prozent und der Grüne Harald Walser 15 Prozent, wobei dieser als Bildungssprecher seiner Partei die mit Abstand wirkungsvollste Themenpräsenz hat. Bei diesen drei Nationalräten überwiegt auch die Zahl der arbeitsaufwendigeren Anträge und Anfragen ihre Reden. Die Abgeordneten Sieber (ÖVP), Mayer (SPÖ) sowie Bösch und Themessl (FPÖ) liegen jeweils unter fünf Prozent, wobei es sich bei allen überwiegend um Parlamentsreden handelt. Wenn man sich über die parlamentarische Arbeit näher informieren will, findet man bei Nationalratspräsident Karlheinz Kopf, Harald Walser und Gerald Loacker auf eigenen Internetseiten aktuelle und gründliche Informationen, von der alle Abgeordneten genau darstellenden Homepage des Parlaments ganz zu schweigen. Da tut man sich bei einer Arbeitsbilanz der Landtagsabgeordneten schon erheblich schwerer.

Da tut man sich beim Landtag erheblich schwerer.