Michael Prock

Kommentar

Michael Prock

Wortlos

05.04.2017 • 17:22 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Josef Türtscher ist Berichterstatter des Rechtsausschusses. Ihm war es vorbehalten, die Ausschussdiskussion zur Mindestsicherung zusammenzufassen: „Überraschenderweise gab es von SPÖ und Freiheitlichen keine weiteren Wortmeldungen.“ Während sich die SPÖ ihre Beiträge wohl für die öffentliche Diskussion im Landtag aufbewahrte, blieb die FPÖ leise. Daniel Allgäuer absolvierte die Pflichtübung, fasste alle Forderungen zusammen.

Drei Stunden lang dauerte die Debatte. 20 Minuten steuerten die acht FPÖ-Abgeordneten bei. Die drei SPÖ-Mandatare sprachen 38 Minuten. Cornelia Michalke ging einmal ans Mikro, um zu erklären, dass sie wisse, was Armut bedeute. Dieter Egger erläuterte, dass Gemeinden einen großen Beitrag zum Sozialtopf leisten würden. Ansonsten: nichts. Keine Replik auf die Kritik am Oberösterreichmodell. Nicht einmal eine Gegendarstellung des grünen Frontalangriffs auf Parteichef Bösch.

Auch beim Wohnbaupaket soll die FPÖ nicht durch Engagement aufgefallen sein. Und im U-Ausschuss stammen laut SPÖ-Bericht nur acht Prozent aller Wortmeldungen von den Freiheitlichen. Die Aufgabe der Opposition ist die Kontrolle; ist es, eigene Positionen zu verteidigen, Ideen einzubringen, parlamentarisch mitzuwirken. Und nicht, nur ab und zu die Hand zu heben.

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