45 haben Nationalität verloren

09.04.2017 • 17:35 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
In den vergangenen fünf Jahren wurden in Vorarlberg acht illegale türkische Doppelstaatsbürger erwischt.
In den vergangenen fünf Jahren wurden in Vorarlberg acht illegale türkische Doppelstaatsbürger erwischt.

107 Feststellungsverfahren zur Staatsbürgerschaft in fünf Jahren durchgeführt.

Bregenz. Es führen viele Wege zur österreichischen Staatsbürgerschaft. Wer 30 Jahre lang in Österreich lebt, hat ein Recht darauf. Wer 15 Jahre hier lebt und seine persönliche und berufliche Integration nachweisen kann, hat ein Recht darauf. Personen, die sechs Jahre hier leben, und von denen besondere Leistungen in der Wissenschaft, Wirtschaft, Kunst oder im Sport zu erwarten sind oder gar schon vollbracht wurden, können einen österreichischen Pass bekommen. In den vergangenen zehn Jahren war das 14 Mal der Fall, wie aus einer Anfragebeantwortung von Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) an die FPÖ hervorgeht. Des Weiteren sind in diesem Zeitraum 299 Anträge abgewiesen und 243 sogenannte Feststellungsverfahren durchgeführt worden.

Weit mehr Menschen als für erwartbare kulturelle Höchstleistungen erhielten die Staatsbürgerschaft, weil sie sechs Jahre ununterbrochen in Österreich lebten und hier geboren wurden; insgesamt 1105 in den vergangenen zehn Jahren. Davon rund die Hälfte, exakt 628, waren zuvor türkische Staatsbürger, weitere 197 stammen aus Bosnien-Herzegowina, 196 hatten einen serbischen Pass. 562 Mal vergab das Land einen österreichischen Pass an jemanden, der 15 Jahre ununterbrochen im Land lebt und seine Integration nachgewiesen hat. 163 Mal an ehemalige Serben, 157 Mal an frühere türkische Staatsbürger und 134 Mal wechselten Bosnier den Pass nach 15 Jahren. Auch wer mindestens sechs Jahre lang in Österreich lebt, fünf davon mit einem Österreicher verheiratet ist, darf um einen Pass ansuchen. 473 Personen wurden aus diesem Grund zu Österreichern. Diese Kategorie ist besonders international, die Neu-Österreicher stammen aus 71 Ländern.

Asylwerber nach sechs Jahren

Insgesamt fragten die Freiheitlichen sieben Wege zur Staatsbürgerschaft ab. Sie wollten etwa wissen, wie viele Asylwerber nach sechs Jahren zu Österreichern wurden: 98 innerhalb der vergangenen zehn Jahre. Die FPÖ befürchtete in der jüngsten Vergangenheit mehrfach, dass Asylwerber nach sechs Jahren einen Rechtsanspruch auf die Staatsbürgerschaft hätten. In der Anfragebeantwortung stellt Schwärzler klar, dass eine Einbürgerung nur möglich sei, wenn Deutschkenntnisse, Integration und ein Einkommen nachweisbar seien. Wer von der Mindestsicherung lebt oder schwere Straftaten beging, hat keinen Anspruch.

Zwischen 2006 und 2016 erhielten in Vorarlberg 5212 Personen die österreichische Staatsbürgerschaft. Laut Gernot Längle, Leiter der zuständigen Abteilung im Landhaus, sei Paragraf zehn einer der Hauptverleihungsgründe: Nach zehn Jahren, besonders integriert, im Ermessen der Behörde. Diesen Punkt haben die Freiheitlichen allerdings nicht abgefragt, weshalb genaue Zahlen fehlen.

243 Feststellungsverfahren

Dem stehen 299 abgewiesene Anträge gegenüber. Die Zahl ist so niedrig, da bei Beratungsgesprächen meist schon klar wird, ob überhaupt Chancen auf eine Einbürgerung bestehen. Des Weiteren hat das Land in zehn Jahren 243 Feststellungsverfahren durchgeführt. Damit stellt die Behörde fest, ob eine Person die Staatsbürgerschaft noch besitzt – schließlich erlischt sie bei gewissen Vorfällen automatisch, beispielsweise bei einer illegalen Doppelstaatsbürgerschaft. Innerhalb der vergangenen fünf Jahre wurden 107 solcher Verfahren durchgeführt. In 45 Fällen stellte die Behörde fest, dass die betreffende Person keine Staatsbürgerschaft mehr besitzt. Davon acht Mal, weil jemand die türkische Staatsbürgerschaft wieder erworben hat.

Schätzungen, wie viele illegale österreichisch-türkische Doppelstaatsbürger in Vorarlberg leben, gibt es laut Anfragebeantwortung übrigens nicht.

Staatsbürgerschaften

Zwischen 2006 und 2016 wurden 5212 Vorarlberger eingebürgert. Außerdem hat das Land 299 Anträge abgewiesen und 243 Feststellungsverfahren durchgeführt. In den vergangenen fünf Jahren hat die Behörde 45 Mal festgestellt, dass die betroffene Person die Staatsbürgerschaft nicht mehr besitzt. Acht Mal davon, weil sie den türkischen Pass wieder erworben hat.