Tunnelgegner zogen Kürzeren

Vorarlberg / 18.04.2017 • 16:25 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Bundesverwaltungsgericht ließ Baugegner der Feldkircher Tunnelspinne abblitzen.

Feldkirch, Wien. Im mehrjährigen Tauziehen um das Pro und Kontra der Errichtung des Feldkircher Stadttunnels sprachen die Richter des Bundesverwaltungsgerichts in Wien ein Machtwort: Sie wiesen eine Beschwerde der Gegner des Tunnelprojekts, dessen Baukosten derzeit mit rund 250 Millionen Euro beziffert werden, als unzulässig zurück. Eingereicht hatten die Beschwerde die Bürgerinitiativen „Mobil ohne Stadttunnel“ und „Statttunnel“. Sie wollten über diese Beschwerde Parteistellung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erhalten und damit im Verfahren gewichtiger mitreden können.

Weitere Beschwerde anhängig

Damit sind für das Land und die Stadt Feldkirch als Betreiber allerdings noch lange nicht alle rechtlichen Hindernisse aus dem Weg geräumt. Beim Bundesverwaltungsgericht ist seit mehr als zwei Jahren eine weitere Beschwerde der Tunnelgegner anhängig. Dabei geht es um einen Einspruch gegen den positiven UVP-Bescheid, den das Land für das Projekt ausgestellt hat. Darüber hinaus laufen derzeit freilich auch noch Gespräche über Grundablösen für den Bau der Tunnelspinne auf Hochtouren.

Breit gefächerte Maßnahmen

Sowohl im Landhaus als auch im Feldkircher Rathaus zeigt man sich naturgemäß erleichtert über den Beschluss der Richter. „Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird dem Wunsch der Bevölkerung nach einer dringend notwendigen Entlastung entsprochen“, betont Bürgermeister Wilfried Berchtold (62, VP). Dem Ansuchen der Bürgerinitiativen, „die den Stadttunnel als Teil der Lösung des Verkehrsproblems verhindern wollten, wurde ein weiteres Mal nicht entsprochen“. Und, so Berchtold weiter: „Mit dieser Entscheidung wird die Verzögerungs- und Verhinderungstaktik ohne Alternativen zur Verkehrslösung auch juristisch sanktioniert.“ Sowohl Bürgermeister als auch Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (62, VP) als Ressortzuständiger in der Landesregierung, hatten erst vor wenigen Wochen betont, dass es zum Tunnelbau keine Alternative gibt. Zur Entlastung der Verkehrssituation seien breit gefächerte Maßnahmen notwendig: „Ein Ausbau der sanften Mobilität genauso wie der rasche Bau des Stadttunnels.“

Gegner wollen sich beraten

Für Bernhard Braza (51), der beim Land als Projektleiter für den Stadttunnel Feldkirch arbeitet, stellt der Richterbeschluss „einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung“ dar. Braza gibt sich ungeachtet der noch beim Verwaltungsgerichtshof liegenden Beschwerde der Gegner optimistisch, bereits im kommenden Jahr mit den ersten Arbeiten zum Feldkircher Entlastungsprojekt starten zu können. Diese Vorarbeiten dürften seinen Schätzungen nach allerdings bis zu zwei Jahre in Anspruch nehmen. Erst danach könne mit dem eigentlichen Tunnelbau begonnen werden.

Die Bürgerinitiativen dies- und jenseits der Grenze zu Liechtenstein nehmen die Entscheidung zur Kenntnis. Feldkirchs Umweltstadträtin Marlene Thalhammer (60, Grüne) will sich mit ihren Mitstreitern beraten.

Diese Entscheidung ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Bernhard Braza, Projektleiter