Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Tiefgestapelt

Vorarlberg / 17.07.2017 • 19:41 Uhr

Vor der letzten Wiener Wahl hatte die grüne Vizebürgermeisterin Vassilakou angekündigt, bei einem Stimmenverlust zurückzutreten. Das Minus kam zwar, aber sie selbst ging trotzdem nicht. Das ist nicht das einzige Beispiel dafür, dass zu große Selbstsicherheit und eine hoch gelegte Latte ihre Tücken haben. Diesen Fehler wollen die Vorarlberger Grünen vor der Nationalratswahl vermeiden und stapeln daher tief.

Bei den beiden letzten Nationalratswahlen und bei der Landtagswahl lagen sie immer über 17 Prozent. Das war jeweils der klare Spitzenplatz unter allen Bundesländern. Auch bei der Bundespräsidentenwahl zeigten die Grünen in Vorarlberg deutlich auf, ihr Kandidat lag knapp hinter dem von Wien und weit vor allen anderen Ländern. Eine solche Position immer wieder aufs Neue zu erreichen, ist keine Selbstverständlichkeit. Diesmal sind die Grünen offenbar schon zufrieden, wenn sie die für das Mandat von Harald Walser notwendigen 12,5 Prozent schaffen. Das müsste angesichts der Heimstärke der Grünen in Vorarlberg aber wohl zu übertreffen sein, zumal die Grünwähler hierzulande weniger als in Wien dem Linkspopulismus von Peter Pilz zugetan sein dürften.

 

Auf der anderen Seite pflegt die Vorarlberger Volkspartei Optimismus, wie früher regelmäßig auch diesmal wieder ein drittes Mandat zu schaffen und als einzige Partei eine junge Frau nach Wien entsenden zu können. Den notwendigen Zugewinn von zuletzt 26 auf 37 Prozent traut man sich im Windschatten von Sebastian Kurz zu. Dass die Grünen das bei der ÖVP praktizierte Reißverschlussprinzip als Mogelpackung kritisieren, weil die Erstgereihte auf der Landesliste angeblich keine Chance habe, ist natürlich schon etwas kurios. Die Grünen selbst haben nämlich 2008 die ausgeschiedene Sabine Mandak nicht durch eine durchaus zur Verfügung stehende Frau, sondern durch einen Mann ersetzt.

Die SPÖ und die FPÖ haben ihre Landesmandate sicher in der Tasche, der Stronach-Abgeordnete Christoph Hagen wird, da er diesmal nicht für eine andere Partei kandidiert, ohnedies ausscheiden. Eine Zitterpartie wird es wohl trotz großem Einsatz für den Dornbirner Neos-Abgeordneten Gerald Loacker. Auf der einen Seite haben die Neos das Risiko, dass sie zwischen die Mühlsteine der anderen wahlwerbenden Gruppen geraten, zumal unzufriedene Türkis-Schwarze mit Sebastian Kurz ein neues Angebot haben. Andererseits ist Matthias Strolz durch die Kooperation mit Irmgard Griss und der offenen Unterstützung durch den früheren ÖVP-Generalsekretär Ferry Maier ein bemerkenswerter Coup gelungen. Vermutlich wird der Stimmzettel diesmal so groß wie noch nie und der neue Nationalrat noch bunter als bisher sein – das wird einen lebendigen Parlamentarismus geben.

Das wird einen lebendigen Parlamentarismus geben.

juergen.weiss@vn.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.