Wartezeit lässt Kosten steigen

22.02.2018 • 17:25 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
So soll der Stadttunnel in Feldkirch aussehen. Wegen des Aussehens sprechen manche auch von der „Tunnelspinne“. VN-Grafik: Maps4News; Visualisierung: Land Vlbg.
So soll der Stadttunnel in Feldkirch aussehen. Wegen des Aussehens sprechen manche auch von der „Tunnelspinne“. VN-Grafik: Maps4News; Visualisierung: Land Vlbg.

Gutachten für Stadttunnel Feldkirch müssen neu berechnet werden.

Feldkirch, Wien Am Ende des Feldkircher Stadttunnels ist noch lange kein Licht in Sicht. Im Gegenteil. Um den Durchstich feiern zu können, sollten irgendwann die ersten Bagger auffahren. Ob sich das aber so bald ausgeht, ist fraglich. Wie die VN berichteten, musste eine Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht in Wien bereits am ersten Verhandlungstag unterbrochen werden. Berechnungen in drei Gutachten waren nicht mehr aktuell, weshalb sie neu erstellt werden müssen. Was wiederum das Verfahren weiter in die Länge zieht. Die Kosten schnellen indes in die Höhe.

Alte Zahlen

Als am Dienstag der Vorwoche das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht begann, stand der Zeitplan eigentlich fest. Sechs Tage sollten die Einsprüche der Tunnelgegner gegen das UVP-Verfahren geprüft werden, Ersatztermine waren zwar noch eingeplant, ein Ende aber absehbar. Doch bereits am Abend des ersten Tages hieß es: Zurück an den Start. Das Gericht hat Gutachter engagiert, um die Berechnungen des Landes und die Einsprüche der Gegner zu prüfen. Sowohl Lärm- als auch Luftgutachten müssen aber neu erstellt werden. Demnach rechneten die Gutachter mit alten Grenzwerten. Die Normen haben sich aber mittlerweile geändert.

Was aber größere Auswirkungen haben dürfte, ist das neue Verkehrsgutachten. Im ersten Gutachten diente das Jahr 2025 als Ende des Berechnungszeitraums. Das Land ging davon aus, 2025 den Tunnel eröffnen zu können. Bei fast zehn Jahren Bauzeit ist dieses Ziel nun freilich nicht mehr erreichbar. Das Verwaltungsgericht möchte nun, dass sich das Gutachten auf das Jahr 2030 bezieht. Ein Blick auf Vorarlbergs Straßen reicht, um zu erkennen, dass sich die Zahl der Autos in fünf Jahren stark verändern kann, dementsprechend auch die Luftqualität und die Lärmkulisse, weshalb diese Zahl auch in die beiden anderen Gutachten einfließen wird.

Hinter den Kulissen heißt es, dass die Tunnelgegner nun auf die Neuberechnungen hoffen. Die neuen Gutachten könnten demnach bei der Umweltverträglichkeitsprüfung neue Schlüsse zulassen. Öffentlich möchten sich die Protagonisten der Initiative Statttunnel, die gegen den Tunnelbau mobilisieren, mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht äußern. Allerdings sind die Kritikpunkte am Verkehrsgutachten bekannt: Darin ist von 0,5 Prozent Verkehrszunahme die Rede, andere Tunnel hätten jedoch gezeigt, dass der Verkehr um fünf Prozent steige. Außerdem soll die Initiative keine Freude mit dem Gutachter haben, der Verwaltungsgerichtshof bestellte nämlich denselben wie das Land. Die Initiative möchte nun ein eigenes Gutachten vorlegen, allerdings fehle derzeit noch das Budget dazu.

Kosten steigen

Vorarlbergs Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) rechnet hingegen nicht mit Auswirkungen auf das weitere Verfahren. Das Projekt würde sich lediglich weiter verzögern. „Die ganze Sache zeigt ja, welche Absurdität die Verzögerung hervorruft“, sagt der Statthalter. Die Neuberechnungen seien nur nötig geworden, weil sich der Baustart nach hinten verschiebe. Das wiederum führe zu weiteren Verspätungen.

Ein neuer Verhandlungstermin steht noch nicht fest, Rüdisser rechnet mit April oder Mai. „Dann sollte in vier bis fünf Verhandlungstagen alles durch sein.“ Allerdings wächst die Verspätung somit schon auf drei Jahre an. Rüdisser rechnet vor: Bei einer jährlichen Kostensteigerung von 3,5 Prozent sei der Feldkircher Stadttunnel mittlerweile um zehn Prozent teurer. „Wir rechneten mit 230 bis 250 Millionen Euro Baukosten. Mindestens 23 Millionen Euro sind also mittlerweile dazugekommen.“ Verfahrenskosten sind nicht mitgerechnet. Das könnte sich noch weiter ziehen. Derzeit stehen die Bagger also noch woanders. Baustellen gibt es im Land ja genug.

„Die ganze Sache zeigt ja, welche Absurdität die Verzögerung hervorruft.“