Herumgemosert: Stadt, Land, Spital

17.05.2019 • 12:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
KHBG
Moritz Moser

Landeshauptmann Markus Wallner will keine Zentralisierung im Spitalwesen. Josef Moser, seines Zeichens Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, würde die Gesetzgebungskompetenz in diesem Bereich hingegen gerne ausschließlich dem Bund zuschieben. Derzeit erlässt dieser nur ein Grundsatzgesetz, in dessen Rahmen die Länder Ausführungsgesetze beschließen. Der Bund erlaubt den Ländern zum Beispiel, dass Krankenhäuser von Einzelpersonen oder kollegial geführt werden, oder dass Patientendaten intern oder extern gespeichert und verarbeitet werden. Mosers erklärtes Ziel ist die Abschaffung dieser Form der Gesetzgebung, weshalb die Kompetenz irgendwohin muss – in diesem Fall wie gewöhnlich zum Bund.

Nun können sich die Länder über ihre Entmachtung beschweren, allerdings spielen sie im Kompetenzkarussell rund um das Spitalswesen auch eine zwiespältige Rolle. Ursprünglich waren nämlich die Gemeinden für den Betrieb der meisten Krankenhäuser zuständig. In Dornbirn steht heute der letzte Rest von ehemals mehreren Vorarlberger Stadtspitälern. Der gelernte Österreicher wird wenig verwundert sein, dass die Gemeinden schon seit der Monarchie mit dem Spitalswesen befasst waren. Damals gab es freilich wenige Patienten, die lange und intensiv versorgt werden mussten. Für gewöhnlich wurde man bald gesund oder starb in absehbarer Zeit. Die Gemeinden mussten in diesem Rahmen ihre armen, alten und kranken Bürger versorgen.

Um zu klären, wer Anspruch darauf hatte, gab es das sogenannte Heimatrecht, an dem schließlich auch die Staatsbürgerschaft hing. Wer in Feldkirch heimatberechtigt war, kam dementsprechend ins Feldkircher Stadtspital. Bei anderen bedürftigen Bürgern musste deren Heimatgemeinde einspringen. Das Heimatrecht ging nach 1945 unter und die ab 1889 schrittweise ausgedehnte Krankenversicherung hatte bereits etwas vom Kostendruck aus Spitalsfinanzierung genommen: Trotzdem wurden die Spitäler durch den medizinischen Fortschritt immer teurer und schließlich von den Gemeinden nach und nach an die Länder abgetreten. Man möchte meinen, es hätte sich irgendjemand gefunden, der damit auch das Finanzierungssystem auf neue Beine gestellt hätte. Da das leider nicht der Fall war, zahlen die Gemeinden nach wie vor an das Land, das theoretisch für sie die Spitäler mitbetreibt. In manchen Ländern zahlt die Gemeinde, auf deren Boden ein Landesspital steht, noch mal zusätzlich – für den Luxus, ein Spitalsstandort zu sein. Sollte diesmal wider Erwarten eine Reform zustande kommen, könnte man daher vielleicht nicht nur die Gesetzgebungskompetenz, sondern auch die Spitalsfinanzierung überdenken.

Moritz Moser stammt aus Feldkirch, lebt und arbeitet als Journalist in Wien. Twitter: @moser_at

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