Die Beamten in der Regierung

Vorarlberg / 25.05.2019 • 09:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
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Moritz Moser

Kaiser Franz Joseph liebte seine Beamten mehr als seine Politiker. Nicht umsonst wird ihm anekdotisch die Aussage zugeschrieben, er erachte es als seine Aufgabe, seine Völker vor deren gewählten Politikern zu beschützen. Es verwundert daher wenig, dass Franz Joseph, wenn wieder einmal eine seiner Regierungen gescheitert war, Beamte ins Ministeramt berief. Sie waren für ihn Offiziere in Zivil, von ihm ernannt und seiner Weisungsgewalt unterstehend. Der Kaiser war, obwohl schwer katholisch und stockkonservativ, eine neutrale Gewalt. Zumindest wurde dieses Bild von ihm verbreitet. Und wenn der Kaiser neutral war, waren es seine Beamten natürlich auch – obwohl sie in Wirklichkeit natürlich genauso konservativ waren wie er. Vielleicht kommt daher das etwas angestaubte Bild vom unabhängigen Beamtenkabinett und die Sehnsucht danach verwaltet und nicht regiert zu werden. Das Klischee vom parteilosen Staatsdiener hatte freilich von Anfang an Risse, denn auch die kaiserlichen Beamtenkabinette waren nicht allseits beliebt. Die Regierung Ernst von Koerbers war etwa im Jahr 1900 wegen des anhaltenden Nationalitätenkonfliktes der Kritik der deutschnationalen Presse ausgesetzt. Das Vorarlberger Tagblatt meinte, Koerbers weitgehend aus Beamten bestehende Regierung sei für die Konservativen ein Glücksfall. Wenn „die Feudalgrafen einmal abgehaust“ hätten, könne „ein Beamtenministerium noch viel besser, weil unauffälliger und sicherer die Geschäfte der Finsterlinge besorgen“. Man müsse „den Leuten den Phrasensand von der ,modernen parteilosen‘ Beamtenregierung aus den Augen wischen.“

Die Beamtenregierung blieb dennoch ein idealisierter Rettungsanker in stürmischen Zeiten, auch während der Ersten Republik. Selbst in die erste Bundesregierung, die 1920 mühsam zusammengezimmert werden musste, und vom Tagblatt die Bezeichnung „Verlegenheitskabinett“ erhielt, wurden Beamte als Minister aufgenommen, um Überparteilichkeit zu demonstrieren. Diese könnten, so die Zeitung, „die tüchtigsten Beamten sein, sie werden dennoch keine wirksame Aufbauarbeit leisten können, da ihnen die parlamentarische Unterstützung durch die Parteien“ fehle. Es ist ein durchaus aktuelles Problem: Beamte können auch als Minister eine Zeit lang Regierungsgeschäfte verwalten, aber ohne Rückhalt im Machtgefüge der Parteien bleiben ihre Gestaltungsmöglichkeiten beschränkt. Dass die Zweite Republik bisher ohne Beamtenregierung ausgekommen ist, sprach nicht gegen die Beamten, sondern für die Politik. Mit dieser Stabilität könnte nun zumindest vorübergehend Schluss sein. Die Beamten allein werden sie nicht wiederherstellen können.

Moritz Moser stammt aus Feldkirch, lebt und arbeitet als Journalist in Wien. Twitter: @moser_at