Valentin Ledoldis

Kommentar

Valentin Ledoldis

Wem nützt’s?

Vorarlberg / 13.09.2019 • 17:30 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Dem römischen Staatsmann Cicero wird die Frage “Cui bono” zugeschrieben. Wem gerät etwas zum Vorteil? Es ist ein gutes Rezept, sich das nicht nur bei Gerichtsverhandlungen, sondern auch in Wahlkämpfen andauernd fragen. Denn manchmal passieren Sachen einfach so. Manchmal sieht es auch nur so aus, als passierten sie „einfach so“.
Wem nützt es also konkret, wenn beispielsweise ÖVP-Spesenabrechnungen Medien zugespielt werden? Klar ist, wem’s schadet. Völlig unklar bleibt aber, wer aktuell profitiert. Wessen Wähler könnten ein Hafen für verprellte ÖVPler sein? Die SPÖ? Wohl kaum. Die Neos? Ein bisserl, höchstens. Die Grünen? Eher nicht. Die FPÖ? Kaum, muss man konstatieren.

Misstrauen ist eine schmerzhafte Erfahrung für den Einzelnen. Misstrauen ist insgesamt aber auch Gift für unsere Gesellschaft.

Es wird vorerst allein deutlich, wie es schadet: Der schleichende Verlust des Vertrauens in die Politik wächst sich in eine wahrhaftige Vertrauenskrise aus. Am 29. September schenken Millionen Österreichische Wähler ja nicht nur ihre Stimme einer Partei – sondern auch das Vertrauen. Für die Parteien – insbesondere für einen Politiker, der (wieder) Bundeskanzler werden will, ist Vertrauen der Wähler die härteste Währung. Sebastian Kurz zeigte sich diese Woche entrüstet, als ihm Gesprächspartner in den TV-Diskussionen nicht 1:1 glaubten, dass der Datenklau bei der ÖVP ein Hackerangriff gewesen sei.
Misstrauen ist eine schmerzhafte Erfahrung für den Einzelnen. Misstrauen ist insgesamt aber auch Gift für unsere Gesellschaft. Eine Gesellschaft, die sich ohnedies bereits gern um politische Pole links oder rechts orientiert und als ziemlich gespalten gilt.

Ein Weg, am Vertrauen zu arbeiten, ist Transparenz. Doch schon die gescheiterten Erklärungsversuche, warum Milliardärin Heidi Goëss-Horten ihre ÖVP-Spenden von 931.000 Euro per Dauerauftrag monatlich diskret unter der Rechnungshof-Meldegrenze von 50.000 Euro stückelte, halfen nicht, übermäßig Vertrauen aufzubauen.

Die berechtigte Frage bleibt, wer außer äußerst Polit-Interessierten die Entwicklungen und Skandälchen überhaupt aktiv mitbekommt. Für welche Wählerschichten spielen sie eine entscheidende Rolle, welche Wählerschichten hat Sebastian Kurz fest im Griff?
Die Wahlkampf-Walze läuft weiter. Die Politiker konzentrieren sich darauf, jederzeit überall zu sein. Neun Bundesländer in 72 Stunden, fünf TV-Duelle auf drei Kanälen, nahezu gleichzeitig. Der Wahlkampf – eine nie endende, glamouröse Instagram-Story.

Die Oberflächlichkeit des Selfie-Machens und Luftballon-Verteilens kann aber nicht verdecken, dass es bei Wahlen um mehr geht, als nur um Inszenierung und Polit-Show. Es geht um die Inhalte. Politiker würden sagen: „Es geht um Österreich.” Deshalb wollen sich die „Vorarlberger Nachrichten” in den verbleibenden zwei Wahlkampfwochen auf die Inhalte der Wahlprogramme konzentrieren. Was gemacht wird, was gesagt wird – das interessiert uns. Nicht wie es gesagt wurde.

Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.