Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Extrem widerlich

Vorarlberg / 02.11.2019 • 06:59 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Die nächste Liederbuchaffäre im Dunstkreis der Freiheitlichen hat hoffentlich eh niemanden überrascht. Sie musste kommen: Wie schon unter Heinz-Christian Strache setzt sich die Partei zu einem großen Teil aus Vertretern von Burschenschaften zusammen, die deutschnational und im schlimmsten Fall auch noch antisemitisch angehaucht sind. Ja, da hat sich fast nichts geändert. Unter Strache handelte es sich um 19 von 51 Nationalratsabgeordneten, unter Hofer sind es zwölf von 30. Das ist einer Zuordnung zu entnehmen, die die Plattform „Meine Abgeordneten“ erstellt hat. Sprich: Der Anteil ist sogar auf 40 Prozent gestiegen.

„Der Umgang mit der FPÖ ist schnoddrig. Auch von daher kann in ihren Reihen alles beim Alten bleiben.“

Wie das? Dass sich die Freiheitlichen schwertun, einen Schlussstrich zu ziehen, ist nachvollziehbar. Sie müssten sich von so vielen Leuten trennen, dass eine Neugründung unausweichlich wäre. Abgesehen davon zwingt sie aber auch niemand dazu.

SPÖ- und ÖVP-Interessen

Das ist seit ihrer Gründung so. Zunächst waren die Sozialdemokraten an einer relativ starken FPÖ interessiert. Ziel: Schwächung der ÖVP. Unter Bruno Kreisky waren die Freiheitlichen wiederum willkommene Partner für eine Minderheitsregierung und gleich nach Kreisky für eine Koalition. Zuletzt waren sie auch den ÖVP-Politikern Wolfgang Schüssel und Sebastian Kurz nützlich dafür; allein so war es den beiden möglich, die Zusammenarbeit mit der SPÖ aufzukündigen.

Wegschauen, nachsichtig sein, ist unter diesen Umständen angesagt. Texte aus dem Liederbuch aus der Steiermark, das dieser Tage inklusive „Heil Hitler, ihr alten Germanen“ an die Öffentlichkeit gekommen ist, findet Kurz zwar „extrem widerlich“. Alles in allem geht die ÖVP aber nicht weiter, als sie aufgrund des öffentlichen Drucks muss. Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) lässt die Bildung einer schwarz-blauen Koalition nach der Landtagswahl Ende November beispielsweise offen. So ähnlich ist das auf Bundesebene: Kurz schließt eine Fortsetzung der Koalition mit den Freiheitlichen nicht aus; er verweist lediglich darauf, dass sie zurzeit nicht zur Verfügung stünden.

Mächtige Burschenschafter

Das ist bezeichnend für einen Umgang mit der FPÖ, der ganz generell schnoddrig ist. Er trägt dazu bei, dass in ihren Reihen alles beim Alten bleiben kann. Dass es zwar einen „Einzelfall“ nach dem anderen gibt, diese aber keine weiteren Konsequenzen nach sich ziehen. Dass es sich Hofer und Co. Anfang August beispielsweise leisten konnten, zur Geschichte ihrer Partei einen überaus lückenhaften Bericht vorzulegen. Und dass sogar Burschenschafter selbst sehr einflussreich bleiben: Als Spätfolge der türkis-blauen Koalition bis Mitte 2019 sind sie gerade erst in die Nationalbank eingezogen, um unter der Führung des neuen Gouverneurs Robert Holzmann und vor den Augen eines ohnmächtigen Präsidenten Harald Mahrer (ÖVP) aufzuräumen.

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.