Enteignung in Klaus gestoppt

Vorarlberg / 28.11.2019 • 06:45 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Gemeindestraße Tschütsch wird am Ende sehr schmal. Dahinter wurde schon vor fast 50 Jahren viel Land als Bauland gewidmet, was seither immer wieder für Konflikte in der Vorderlandgemeinde sorgt. VN/SCHWEIGKOFLER

Die Gemeindevertretung zog am Mittwochabend den Antrag zurück. Bürgermeister Werner Müller wird im März nicht mehr kandidieren.

Gernot Schweigkofler

Klaus Es hatte sich bereits abgezeichnet: Nachdem eine Rechtsauskunft des Landes zur Auffassung kam, dass der Antrag von Bürgermeister Werner Müller auf Enteignung von sechs Grundeigentümern am Tschütsch in Klaus jedenfalls die Zustimmung des Gemeindevorstands benötigt hätte, zog am Mittwochabend die Klauser Gemeindevertretung die Notbremse. Die Gemeindevertretung beschloss die Gemeindevertretung dass der Bürgermeister den nicht rechtskonform eingebrachten Antrag zurückziehen soll. Sowohl Müllers VP als auch die Opposition waren sich einig, Diskussionen blieben aus. Kritisiert wurde lediglich, dass der Bürgermeister rechtlich schlecht beraten worden sei.

Müller tritt nicht mehr an

In Folge gab dann Werner Müller in der Sitzung bekannt, dass er bei der Bürgermeisterwahl im März 2020 nicht mehr antreten werde. Die Causa Tschütsch – das Enteignungsverfahren war lediglich ein Teilaspekt eines seit 50 Jahren schwelenden Konflikts um ein Naherholungsgebiet, in dem mehrmals Widmungsänderungen vorgenommen wurden – sei aber nicht der Grund. Vielmehr sehe er sich gesundheitlich nicht mehr in der Lage, das Amt weiter auszuführen. Die Entscheidung sei vor sechs Wochen gefallen.

Bürgermeister Werner Müller wird sich im März nicht mehr zur Wahl stellen. Egle
Bürgermeister Werner Müller wird sich im März nicht mehr zur Wahl stellen. Egle

Müller betonte, dass sein Nachfolger den Neubeginn nutzen könne, um frisch an das Thema heranzugehen. „Es tut mir leid, dass ich in dieser Angelegenheit zu wenig geredet habe“, bedauerte er, dass das Enteignungsverfahren einen unglücklichen Verlauf genommen hatte, der zu massiver Kritik und schweren Vorwürfen geführt hat. Er hoffe dass mit dem personellen Wechsel die Angelegenheit, die die Gemeinde Klaus seit Jahrzehnten belastet, auf einer Sachebene angegangen werden könne. Müllers langjähriger Widersacher, der grüne Gemeindevertreter Heinz Vogel, hatte zuvor ähnliche Töne angeschlagen. Er sprach davon, dass eine 50 Jahre alte Fehlentscheidung, nämlich im Hinteren Tschütsch Bauland zu widmen, die Gemeinde lähme und zu jahrelangen Stellungs- und Grabenkämpfen geführt habe.

Die betroffenen Grundeigentümer, die die Sitzung verfolgten, zeigten sich erleichtert. Sie würden weiter genau verfolgen, was die Gemeinde plane. Armin Kranz, einer der Betroffenen, glaubt, dass neue Akteure mit einem frischen Zugang für eine saubere Klärung der Probleme am Tschütsch eine Verbesserung bedeuten.