Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Leidenschaftlich rot

Vorarlberg / 01.12.2019 • 18:59 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Wir sind noch einmal davongekommen. Das werden sich, frei nach Thornton Wilder, SPÖ-Chefin Rendi-Wagner und der ihr aufs Auge gedrückte Geschäftsführer Deutsch, der es nicht einmal schafft, eine betriebswirtschaftlich notwendige Personalreduzierung mit Anstand über die Bühne zu bringen, und das in einer Partei, die sich den arbeitenden Menschen verpflichtet fühlt, gedacht haben.

„Schon am Abend der Nationalratswahl hat er die unscharfe Positionierung seiner Partei kritisiert.“

Ein stümperhafter Putsch aus der zweiten Reihe ist kläglich gescheitert. Anders als vor drei Jahren, als mehrere Landesorganisationen (darunter auch Vorarlberg) Rendi-Wagners Vorvorgänger Werner Faymann erfolgreich gestürzt hatten. Noch einmal davongekommen: Niemand weiß, wie lange. Es sagt alles, wenn der mächtigste SPÖ-Landeschef, der Wiener Bürgermeister Ludwig, „derzeit“ keine personellen Konsequenzen für nötig hält. Aber braucht die SPÖ überhaupt personelle Konsequenzen? Nicht eher eine Debatte, wofür die Partei steht?

Konzeptlos

Schon 1983 hat der liberale Soziologe Ralf Dahrendorf das „Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts“ ausgerufen. Sozialdemokratische Ideen seien erfolgreich durchgesetzt worden und hätten sich gleichsam zu Tode gesiegt. Konrad Paul Liessmann hat 30 Jahre später, anlässlich der Veranstaltung „125 Jahre österreichische Sozialdemokratie“, dieser These widersprochen, weil sich viele Ideen, etwa die der Gleichheit, eben nicht erledigt hätten („Was not tut ist ein Konzept von Demokratie, das auf neue ökonomische und technische Entwicklungen zu reagieren weiß“). Nur hat das offenbar niemand der SPÖ-Festgäste begriffen. Anders ist die aktuelle inhaltliche Konzeptlosigkeit nicht zu erklären. Einer, dem das gegen den Strich geht, ist der Medienmanager Gerhard Zeiler, laut Eigendefinition leidenschaftlicher Sozialdemokrat.

Schon am Abend der Nationalratswahl hat er die unscharfe Positionierung seiner Partei kritisiert. Jetzt legt er mit einem Buch nach, über dessen Themen die SPÖ zumindest diskutieren sollte („Leidenschaftlich rot“, Verlag Brandstätter). Er fordert einen Neustart der Partei, mit Rendi-Wagner (!), neue junge Gesichter und vor allem mehr Frauen. Beim wahlen-mitentscheidenden Thema Migration sagt er, dass die Sozialdemokratie in ganz Europa noch keine klare Antwort gefunden hat und fordert: Wir brauchen Einwanderung, diese muss aber begrenzt werden. Der Staat muss wissen, wer sich hier niederlässt, und steuernd eingreifen. Wer die Gastfreundschaft verletzt, hat das Gastrecht verloren. Islamismus und Parallelgesellschaft haben in unserer Gesellschaft nichts verloren. Daran wird der linke Flügel der Partei zu knabbern haben. Auch an Forderungen wie einer CO2-Abgabe, dem Verständnis für die Arbeitszeitflexibilisierung, der Forcierung des Leistungsgedankens oder der Deregulierung der Wirtschaft und an Zeilers Unverständnis für Ladenschlusszeiten.

Zeiler will sein Buch nicht als Bewerbungsschreiben um den Parteivorsitz verstanden wissen und sagt (im „Trend“) auf die Frage, ob er bereit sei, wenn der Ruf nach ihm ertönt: „Nein, ich erfülle wahrlich nicht meine eigenen Anforderungen eines Generationenwechsels.“ Da bin ich mir nicht so sicher. Zeiler ist kein Mann hinter den Kulissen. Er wollte immer an die Spitze. Und er ist erst 64.

Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landes­direktor, lebt in Feldkirch.