Unkultur

Der Rücktritt von Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek wegen mangelnder Durchsetzungsfähigkeit bei der Bewältigung der Coronakrise wurde vielfach zum Anlass genommen, ein eigenes Kulturministerium zu fordern. Dass für diesen sensiblen Bereich „nur“ eine Staatssekretärin zuständig war, wurde als untrügliches Zeichen einer Geringschätzung angesehen. Das übersieht allerdings, dass wir durchaus ein Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport haben und demzufolge mit Vizekanzler Kogler naturgemäß auch einen Kulturminister. Gemeint ist vielleicht aber eher, dass ein Minister nur für die Kunst allein zuständig sein sollte.

Das übersieht allerdings, dass es das auch in der rückblickend verklärten guten alten Zeit verständnisvoller Kulturpolitik nicht gab. Die längste Zeit waren Kultur und Kunst in das Bildungsministerium eingebunden, ohne dass es daran Kritik gegeben hätte. Ganz im Gegenteil, die Namen Sinowatz oder Hawlicek haben immer noch einen guten Klang. Dann wanderte die Kunst plötzlich in das Bundeskanzleramt zu eigenen Staatssekretären und späteren Kanzleramtsministern und mit der letzten Regierungsbildung schließlich wieder in ein eigenständiges Ministerium. Wie die meisten anderen hat es mehrere Aufgabenbereiche, die sich bei anderen Ministerien teilweise in wahren Begriffsungetümen widerspiegeln, z.B. Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie. Das jeweils mit erheblichem Aufwand verbundene Hin- und Herschieben von Aufgabengebieten – offenkundig je nach politischer und persönlicher Neigung – ist eine österreichische Unkultur geworden, zumal sie häufig keinen sachlichen Zusammenhängen entspricht. So ist beispielsweise der Zivildienst vor wenigen Monaten vom angestammten Innenministerium zum Landwirtschaftsministerium gewandert. Abgesehen davon, dass die nicht wesentlich kleinere Schweiz mit sieben Mitgliedern der Bundesregierung (inklusive Bundespräsident) auskommt, gibt es dort auch klare und dauerhafte Zuständigkeitsverteilungen. Wenn neue Regierungsmitglieder gewählt werden, bekommen sie jene Aufgabenbereiche, die gerade freigeworden sind.

Wer auch immer für Kunst und Kultur zuständig ist, kommt nicht daran vorbei, dass ihr/sein Aufgabengebiet stark von den finanziellen Möglichkeiten bestimmt ist. Es sind keine großartigen Gesetze zu vollziehen, sondern ein innovatives Klima zu schaffen und dafür Geld in die Hand zu nehmen. Das aber kommt vom Finanzminister. Und in Corona-zeiten kommen Beschränkungen oder Lockerungen für Kulturveranstaltungen maßgeblich vom Gesundheitsminister. Der neuen Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer darf man zutrauen, dass sie damit gut umgehen kann.

„Das Aufgabengebiet ist von den finanziellen Möglichkeiten bestimmt.“