Kuriose Diskussion im Landtag. Oder: Wer hat’s erfunden?

Bregenz Wer hat’s erfunden? Um diese Frage stritten sich die Landtagsabgeordneten am Donnerstagnachmittag. Ausgangspunkt war ein Antrag der FPÖ im Ausschuss zur regionalen Beschaffung. Zunächst blieb es inhaltlich. FPÖ-Klubobmann Christof Bitschi sah regionale Vergabe als Weg aus der Krise. ÖVP-Abgeordnete Monika Vonier ebenfalls, hielt aber fest, dass es schon jetzt so sei. 2019 gingen von 977 öffentlichen Bauaufträgen 866 an Firmen im Land. Im Grunde waren alle dafür, dass es noch besser wird. Dann warf SPÖ-Abgeordnete Manuela Auer der ÖVP aber, von der FPÖ abgeschrieben zu haben, um einen eigenen Antrag zu haben. Es entwickelte sich eine lange Diskussion über die Urheberschaft.

Am Ende stimmten alle Parteien für den Abänderungsantrag. Beim Stammantrag der FPÖ hoben sonst nur die SPÖ-Abgeordneten die Hand. Die Forderung, “alles zu unternehmen, dass heimische Unternehmen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Rahmen der geltenden Rechtsnormen noch stärker berücksichtigt werden” teilten also nur FPÖ und SPÖ. Aber “alles zu unternehmen, dass bei der Vergabe öffentlicher Aufträge regionale Unternehmen im Rahmen der geltenden Rechtsnormen noch stärker berücksichtigt werden” erhielt die Stimmen aller Parteien.