Zwist in Rankweil: „Das ist einer Volkspartei nicht würdig“

Rankweil Zwei Wochen nach der Gemeinderatswahl mit der fünften absoluten Mehrheit in den letzten drei Jahrzehnten hat die Marktgemeinde Rankweil im Vinomnasaal die Gemeindevertretung für die nächste Legislaturperiode gewählt. Die beiden Altbürgermeister Hans Kohler und Martin Summer, Ex-Vizebürgermeister Manfred Speckle und der ehemalige Gemeinderat Oskar Schwarzmann, Ehrenpreisträger der MGR Rankweil Ernst Müller, die beiden Funktionäre der Ortsfeuerwehr Rankweil Markus Mayr und Thomas Lins und der Obmann der Wassergenossenschaft Rankweil Christoph Marte waren gekommen, um den neuen und alten Politikern zu gratulieren – und auch, um Vorstandsmitglied Christoph Metzler (Grünes Forum) zu verabschieden. Der Landtagsabgeordnete verlässt nach 25 Jahren den Gemeindevorstand, als Gemeindevertreter bleibt er Rankweil jedoch erhalten. Bürgermeisterin Katharina Wöß-Krall überreichte ihm als Dank einen Baum für seine geleistete Arbeit in der Gemeindepolitik.

Neu in die Gemeindevertretung wurden Arnulf Amann, Philipp Schöch, Annette Stemmer, Claudia Maissen, Daniel Kaiser und Wolfgang Schmid (alle Volkspartei) gewählt. Sie verdanken ihre Sitze dem Wahlergebnis, demzufolge der Volkspartei 22 Mandate, dem Grünen Forum acht, der SPÖ zwei und der FPÖ ein Mandat zustehen. Die Wahl der neuen Ausschüsse erfolgt in der nächsten öffentlichen Gemeindevertretersitzung am Dienstag, 13. Oktober.

Unmut über Verkleinerung

Aus der Gemeindevertretung neu in den Gemeinderat gewählt wurde Karin Reith (VP), Tochter des ehemaligen Vizebürgermeisters Manfred Speckle. Erstmals als Gemeinderat ist künftig auch Bürgermeisterkandidat Alejandro Schwasz­ta (Grünes Forum) tätig, er gesellt sich zu Vizebürgermeister Andreas Prenn, Helmut Jenny und Klaus Dieter Pirker, die in den letzten fünf Jahren schon für die Volkspartei im Gemeinderat saßen. Viermal Volkspartei, einmal Grünes Forum – der neue Gemeindevorstand besteht somit nur noch aus fünf Mitgliedern. Vizebürgermeister Prenn begründet die Sitzverteilung so: „Das Wahlergebnis hat uns gezeigt, dass es legitim erscheint, eine Veränderung im Gemeindevorstand vorzunehmen. Das Grüne Forum hat 4,6 Prozent an Stimmen verloren und wir eine fast zehnprozentige Steigerung an Wählern erreicht. Noch mehr Wähler schenken uns das Vertrauen. Wir glauben, dass die Änderung angemessen ist und sich im eindeutigen Votum der Volkspartei widerspiegelt.“ Und er versichert: „‚Zemma leba‘ bleibt unser Motto.“

Diese Entscheidung sorgte für einigen Unmut. Herbe Kritik kam von Christoph Metzler: „Als erste Amtshandlung greift die ÖVP nach der alleinigen Macht. Das ist einer Volkspartei nicht würdig und vergiftet das politische Klima nachhaltig. Mit sechs Vorstandsmitgliedern wäre eine gute Zusammenarbeit gewährleistet. Wir finden diese Vorgangsweise nicht richtig und sind frustriert. Wir verstehen überhaupt nicht, dass uns ein Gemeinderat weggenommen wird. Die Rankweiler Bürger haben nun erfahren, wie die Volkspartei mit dem Wahlergebnis umgehen wird.“

„Der Wahlsieger hat das Wahlversprechen nicht eingehalten. Die Zusammensetzung des Vorstands spiegelt in keinster Weise die ausgezählten Stimmen wider. Wir werden ab sofort noch mehr grüne Politik in Rankweil betreiben als zuletzt“, so Neo-Gemeinderat Schwaszta. Quereinsteigerin Nadine Dunst-Ender wäre vom Grünen Forum als Gemeinderätin vorgesehen gewesen. „Rankweil ist weit weg von einem Miteinander. Rankweil hat nie und nimmer so gewählt“, kommentierte sie. VN-TK