Kurt Fischer will in Lustenau keine Koalition
Vor der konstituierenden Sitzung ist noch vieles unklar. Grüne von der ÖVP enttäuscht.
Lustenau Die größte Marktgemeinde Österreichs steuert auf eine turbulente konstituierende Gemeindevertretersitzung nach der Wahl zu. Aus der von vielen Beobachtern erwarteten Koalition zwischen der stärksten Partei, der ÖVP, und der drittstärksten Fraktion, den Grünen, wird nichts. Zumindest nicht, wenn es nach Bürgermeister Kurt Fischer (57, ÖVP) geht. „Wir wollen ein Spiel der freien Kräfte mit einem hohen Grad an Zusammenarbeit. Am liebsten sind mir in Zeiten wie diesen Beschlüsse für die Gemeinde, die von einer breiten Mehrheit getragen sind“, rechtfertigt Fischer seinen Standpunkt.
Mit seiner Absicht, für die ÖVP auch weiterhin die Position des Vizebürgermeisters in der Person von Daniel Steinhofer zu halten, stößt er bei FPÖ und Grünen jedoch auf Ablehnung.
Koalition angeboten
„Es ist in den ersten Gesprächen mit der ÖVP leider wenig um Inhalte gegangen. Gesprochen wurde über das Amt des Vizebürgermeisters, das die ÖVP behalten will. Mein Eindruck war, es ging primär überhaupt um den Machterhalt der ÖVP. Wir haben eine Koalition angeboten. Das hat die Mehrheitspartei abgelehnt“, schildert die Lustenauer Grünen-Chefin Christine Bösch-Vetter die erste Kontaktnahme mit den Schwarzen. Als Wunschressorts der Grünen im Gemeinderat nennt Bösch-Vetter neben Umwelt die Bereiche Bildung und Mobilität.
“Es ist in den ersten Gesprächen mit der ÖVP leider wenig um Inhalte gegangen.”
Christine Bösch-Vetter, Grünen-Chefin Lustenau
FPÖ will Vize
Das Vizebürgermeisteramt hätte auch die FPÖ gerne. Das hat Parteichef Martin Fitz bereits unmittelbar nach der Wahl klar gemacht. „Als zweitstärkste Fraktion ist unser Anspruch darauf wohl legitim“, bekräftigt der Freiheitliche seine Forderung gegenüber den VN.
Bezüglich Ressorts – den Freiheitlichen stehen wie den Grünen zwei Gemeinderäte zu – hat die FPÖ ebenfalls Wünsche: „Mobilität, Soziales, Bildung sind Bereiche, die uns sehr interessieren“, nennt der bisherige Gemeinderat für Tiefbau die neuen Prioritäten der Lustenauer FPÖ. Fix ist: Die ÖVP muss eines ihrer sechs Führungsämter im Gemeinderat abgeben, will aber an einem neunten Gemeinderatsressort festhalten. Mathias Blaser soll auf alle Fälle Mobilitätsgemeinderat bleiben.