Über Altach liegt dicke Luft

altach, Götzis Die Diskussionen um die Erweiterung der Schredderanlage des Götzner Recyclingunternehmens Loacker laufen seit einigen Jahren. Der Schrottverwerter will seinen Standort weiterentwickeln, um auf den gestiegenen Recyclingbedarf zu reagieren – den Anrainern stößt das allerdings sauer auf. Sie befürchten schlechtere Luft, mehr Lärm und eine Verkehrszunahme. Während Loacker den Antrag für die erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Landesbehörde gestellt und mittlerweile auch überarbeitete Projektunterlagen und eine Umweltverträglichkeitserklärung eingereicht hat, hat sich eine Bürgerinitiative formiert. Die Verhandlung für die UVP soll in Kürze stattfinden. Nun sorgt der Umstand, dass die für 14. Dezember anberaumte Verhandlung als Online-Verhandlung durchgeführt werden soll, für Unmut. Ursprünglich war vorgesehen, das Verfahren in einer mündlichen Verhandlung in der Dornbirner Messehalle abzuhalten. Angesichts der Corona-Situation wurde aber beschlossen, die Veranstaltung über das Internet durchzuführen.

„Sehe keine Notwendigkeit“

„Die Gemeinde Altach spricht sich klar gegen die Anberaumung einer mündlichen Internet-Verhandlung aus und hat bei der Behörde die Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit physischer Anwesenheit zu einem späteren Zeitpunkt beantragt. Damit hätten alle Bürger der Gemeinde Altach, welche vom Projekt betroffen sein können, die angemessene Möglichkeit, ihre Rechte im Verfahren zu wahren. Ich sehe auch absolut keinen Druck und keine Notwendigkeit, diese Verhandlung so rasch durchzuwinken“, so Bürgermeister Markus Giesinger. Mittlerweile hat allerdings die zuständige Behörde trotz massiver Bedenken der Gemeinde Altach und der Bürgerinitiative entschieden, die Verhandlung im UVP-Verfahren als Videokonferenz abzuhalten. Laut Kundmachung können daran nicht nur Parteien teilnehmen, sondern auch Beteiligte – erforderlich ist nur eine Anmeldung unter uvp-abfallwirtschaft@vorarlberg.at bis 9. Dezember um 14 Uhr.

„Die Gemeinde Altach spricht sich klar gegen eine Internet-Verhandlung aus.“

Markus Giesinger
Bürgermeister Altach

Zweck wird unterlaufen

Der Altacher Bürgermeister sieht dabei vor allem den Nachteil, dass zahlreiche Bürger nicht über die technischen Möglichkeiten und Kenntnisse verfügen, an einer digitalen Verhandlung teilzunehmen. Damit sei auch eine vollumfängliche Information über das Projekt und insbesondere über die Stellungnahmen der beigezogenen Sachverständigen mit dieser Art der Verhandlung schlicht nicht möglich. „Mit dieser Entscheidung nimmt man einer großen Anzahl an Anrainern die Möglichkeit, ihre berechtigten Bedenken und Sorgen einzubringen“, so Giesinger. Bei einer digitalen Konferenz mit einer großen Anzahl an Teilnehmern sei die bei einer mündlichen Verhandlung geforderte und übliche Kommunikation unmöglich und der Zweck der mündlichen Verhandlung würde unterlaufen werden.

Rechtliche Schritte ausschöpfen

Die geplante Erweiterung der Schredderanlage begründet Christoph Ortner, Leiter des Bereichs Umwelt, Sicherheit und Qualität bei Loacker Recycling, so: „Durch die bessere Auslastung des Schredders können wir dem gestiegenen und zukünftig weiter erhöhten Recyclingbedarf in der Region nachkommen.“ Im Rahmen des UVP-Genehmigungsverfahrens will der Recycler unter anderem auch die Betriebszeiten der Schredderanlage an die üblichen Arbeitszeiten anpassen. Die Durchsatzleistung der Anlage soll damit von 43 Tonnen auf 63 Tonnen pro Stunde erhöht und die Behandlungskapazität von 80.000 auf 145.000 Tonnen im Jahr gesteigert werden. Weiters ist ge­plant, eine zusätzliche Filteranlage zu installieren, um die Schadstoffemissionen zu verringern.

Die Nachbarn aus der Gemeinde Altach hingegen klagen schon seit Jahren über die Geruchs- und Lärmbeeinträchtigungen durch die Schrottzerkleinerungsanlage. Altach werde auf jeden Fall alle rechtlichen Mittel im Verfahren ausschöpfen, erklärt Bürgermeister Giesinger. MIMA