Wie die Landtagssitzung in Coronazeiten abläuft

Bregenz Es liegt in der Natur der Sache, dass Pandemien manche Gewohnheiten über den Haufen werfen und viele Vorgaben außer Kraft setzen. Das gilt auch für den Landtag, der am Mittwoch dieser Woche zu einer besonderen Sitzung zusammentritt. Besonders deshalb, weil die Landespolitik offenbar mit gutem Beispiel vorangehen will, was die Einhaltung einer Reihe von Corona-Sicherheitsmaßnahmen betrifft. So soll unter den 36 Volksvertretern von Volkspartei, Grünen, Freiheitlichen sowie Sozialdemokraten und Neos nicht nur der Sicherheitsabstand von zwei Metern gewahrt sein. Auch ein Schnelltest im Vorfeld der Beratungen im Landesparlament wird den Abgeordneten angeraten. Und darüber hinaus bleibt die “Milchbar”, sprich das Landtagscafé, diesmal geschlossen. Es werden lediglich Getränke und Snacks zur Stärkung bereitgestellt, Selbstbedienung ist angesagt.

FP-Klub marschiert geschlossen zum Schnelltest

Um die Distanz sicherstellen zu können, müssen einige der Abgeordneten erstmals auf der Besuchertribüne Platz nehmen. “Die Sitzung lässt sich nur auf diese Art und Weise abwickeln. Nur so können wir die Vorgaben in Sachen Corona auch einhalten”, erklärt LT-Präsident Harald Sonderegger (VP) im VN-Gespräch. Die Organisation der Sitzung sei im Vorfeld im erweiterten Landtagspräsidium mit Vertretern aller im Landtag vertretenen Fraktionen abgesprochen worden. Dazu zähle auch die “Empfehlung, sich einem Schnelltest zu unterziehen”. Aus rechtlichen Gründen könne zwar kein Landtagsabgeordneter dazu verpflichtet werden. “Ich gehe davon aus, das fast alle sich testen lassen. Manche Klubs besitzen auch selbst Testkits und testen sich dort”, gibt sich Sonderegger optimistisch und erinnert an einen Cluster mit vier LT-Abgeordneten von SP und FP im Oktober 2020. Auch die Freiheitlichen, die Lockdownmaßnahmen oft mit lautstarker Kritik zu torpedieren versuchen, wollen an den Schnelltests teilnehmen. “In dieser Frage gibt es bei uns keine Diskussion. Wir werden uns alle im Vorfeld einem Test unterziehen”, sagt Partei- und Klubchef Christof Bitschi auf Anfrage der VN.

Kinder und Jugend Thema in Aktueller Stunde

„Aus rechtlichen Gründen kann kein Abgeordneter zum Schnelltest verpflichtet werden.“

Harald Sonderegger, Landtagspräsident VP

Den Auftakt der ersten Sitzung im neuen Jahr bildet die Aktuelle Stunde mit dem Thema „Kinder und Jugendliche stärken“, das diesmal die Grünen vorgeben. Vor allem die Frage, wie es Kindern und Jugendlichen während der Pandemie geht, soll beleuchtet werden. “Der Lockdown trifft Kinder und Jugendliche mit voller Härte: Kein Präsenzunterricht, keine Freizeitangebote, kein Sport und vor allem kein Treffen mit Freunden”, warnt Klubchef Daniel Zadra (Grüne). “Je länger die Pandemie und die Einschränkungen dauern, umso größer wird auch die psychische Belastung.” So meldet beispielsweise die Kinder- und Jugendberatungsstelle ,Rat auf Draht’ einen Anstieg der Beratungen um ein Drittel. Viele Schüler hätten Probleme mit E-Learning und Angst, den Lerninhalt nicht zu schaffen. Weiteres großes Thema seien familiäre Konflikte, Streit mit Eltern oder Geschwistern.

Auch dringlich gemachte Anfragen von den Neos zum Thema Kürzung bei gestützten Elterntarifen oder der VP zu Auswirkungen von Corona auf das Ehrenamt stehen zur Debatte.