Dornbirn Nur wenige Zuschauer sind am Dienstagabend ins Kulturhaus gekommen, um, mit Maske und Sicherheitsabstand der Sitzung der Stadtvertretung zu lauschen. Die wurde, wie schon die jüngsten Sitzungen zuvor, teils online und teils live abgehalten. Ein Teil der Stadtvertreter war vor Ort, ein Teil übers Internet zugeschaltet und per Beamer an die Wand projiziert.
Schon seit einiger Zeit hatte sich daher in der Stadtvertretung die Idee verfestigt, die Sitzungen als Livestream ins Internet zu übertragen. Ein Unterfangen, das wohl technisch leicht machbar ist, aber datenschutzrechtliche Fallstricke birgt. Am Dienstag präsentierte Bürgermeisterin Andrea Kaufmann die Lösung. Die Sitzungen werden gefilmt und gestreamt, die Kamera muss aber stets auf den Präsidiumstisch, an dem die Bürgermeisterin sitzt, gerichtet sein. Das Publikum ist so nie zu sehen. Allerdings wird es umständlich: Die Stadtvertreter müssen für jede Wortmeldung vor ans Rednerpult kommen, derzeit ist es üblich, dafür lediglich aufzustehen und ins Mikrofon zu sprechen. Die zugeschalteten Teilnehmer müssen zumindest laut und deutlich ihren Namen nennen. Die Streams sollen anschließend noch sieben Tage lang im Internet abrufbar sein.
Für den Livestream gab es einhellig Zustimmung aus den Fraktionen. Umweltstadträtin Juliane Alton (Grüne) lobte die schnelle Umsetzung, regte aber an, auch Audio-Mitschnitte verfügbar zu machen. Ihre Fraktionskollegin Vahide Aydin schlug vor, eine Übersetzung in Gebärdensprache in Betracht zu ziehen.
Als Gebot der Stunde angesichts niedriger Wahlbeteiligung betrachtete Stadtrat Christoph Waibel (FPÖ) die Live-Übertragung der Sitzungen, „die ja oft auch sehr spannend sind“. Einen wichtigen Schritt in Sachen Digitalisierung und Offenheit sah Vizebürgermeister Markus Fäßler (SPÖ) in der Idee. Zustimmung gab es auch von Wolfgang Fäßler, dem Neos-Fraktionschef. Entsprechend wurde der Vorschlag einstimmig angenommen. VN-pes
„Bei Wahlbeteiligungen von 50 Prozent und darunter ist Tranzparenz das Gebot der Stunde.“
