In der FPÖ beginnt mit Kickl eine neue Ära
Die FPÖ-Basis wählt heute, Samstag, ihren neuen Obmann. Nicht alle sind glücklich. Aber die Partei ist vereint.
Wien, Schwarzach Viel Auswahl hatten die Freiheitlichen nicht. „Es gab ja nur einen Kandidaten“, sagte der Vorarlberger FPÖ-Chef Christof Bitschi kurz nachdem das Parteipräsidium Herbert Kickl am 7. Juni zum neuen Obmann nominiert hat. Heute, Samstag, wählt die Basis ihren künftigen Chef. Und auch Bitschi wird ihm – trotz geäußerter Vorbehalte – seine Stimme geben.
Bösch: „Hofer war nicht da“
Dass die FPÖ einen neuen Obmann bekommt, hat eine längere Vorgeschichte. Seit geraumer Zeit hatten sich Norbert Hofer und Kickl ein Match zur inhaltlichen Ausrichtung der Partei geliefert. Davon berichtet auch der Vorarlberger Ex-Obmann und freiheitliche Nationalratsabgeordnete Reinhard Bösch: „Für mich ist die Übernahme der Parteiobmannschaft durch Herbert Kickl eine natürliche Folge seiner Politik im vergangenen Jahr. Er hat in dieser Zeit die Führung der FPÖ im Gesamten und im Detail übernommen und in markanten Auftritten dazu beigetragen, dass die FPÖ im Rahmen der Pandemie eine entscheidende Rolle gespielt hat.“ Kickl habe bei inhaltlichen Fragen klar übernommen. „Norbert Hofer war in diesem Bereich nicht da“, sagt Bösch.
Bitschi: „Es ist gemäßigter“
Christof Bitschi stand einem neuen Parteichef namens Kickl zu Beginn kritisch gegenüber. Auch sein oberösterreichischer Amtskollege Manfred Haimbuchner brach nicht in Jubelstimmung aus, als das Präsidium Kickl nominierte. Beide hatten vor der damaligen Abstimmung die Sitzung verlassen; offiziell hieß es „aus terminlichen Gründen“. Noch am selben Tag erklärte Bitschi allerdings, dass sich die FPÖ Vorarlberg nicht am Bund orientiere: „Da ist es nicht interessant, wer Bundesparteiobmann ist.“ Wichtig sei, dass sich die Freiheitlichen weder personell noch inhaltlich einengen würden. Die parteiinternen Gespräche scheinen sich in den folgenden Tagen fortgesetzt zu haben. „Sie waren konstruktiv“, berichtet Bitschi. „Die Entwicklungen gehen jetzt in unsere Richtung. Es ist alles ein bisschen gemäßigter. Beim Inhaltlichen hatten wir nie Schwierigkeiten, es war eigentlich die Tonalität, die das Problem war.“
Egger: „Kickl-Linie ist nicht meine“
Der frühere Vorarlberger FPÖ-Chef und Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger will zur Bundespolitik eigentlich gar nichts mehr sagen: „Ich glaube aber, ich muss kein Geheimnis machen, dass die Kickl-Linie nicht meine Linie ist. In verschiedenen Fragen, bis hin zum Stil.“
Die Freiheitlichen haben allerdings gute Chancen, dass nun eine neue Ära Kickl anbricht. In der Vergangenheit standen immer jene Parteichefs länger an der Spitze, die am meisten polarisierten, erklärt Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. „Aber ob es eine neue Ära im Sinne von Wahlerfolgen und inhaltlichen Weichenstellungen wird, lässt sich nicht vorhersehen.“ Die FPÖ werde sich nun in Fundamentalopposition begeben. Mit Kickl an der Spitze scheide eine ansonsten logische Koalition mit der ÖVP von Sebastian Kurz vorerst aus. In der Partei selbst werde aber sicher Geschlossenheit demonstriert, sagt Stainer-Hämmerle. „Natürlich sind nicht alle glücklich.“ Kein Freiheitlicher habe aber Interesse daran, die FPÖ zu schädigen.
Vilimsky: „Programmatik bleibt“
„Es ist alles viel unspektakulärer als man meint“, ist Harald Vilimsky überzeugt. Der EU-Abgeordnete war jahrelang FPÖ-Generalsekretär und kennt die Partei so gut wie kaum ein anderer. Viel sagen möchte er auf VN-Anfrage nicht. Nur, dass Herbert Kickl ein Kandidat sei, den man hinlänglich kenne und der ein gutes Ergebnis einfahren werde. Natürlich sei der Stil des Einzelnen ein individueller. „Inhaltlich ändert sich aber nichts, weil wir eine Programmatik haben, an der wir festhalten.“ VN-ebi, mip, ram