„Die Evaluierung der S 18 wird bis 2022 dauern“
Im Vorarlberg-live-Interview gab die Mobilitätsministerin auch bekannt, dass sie das Verfahren des Straßenprojekts nicht stoppen werde.
Lustenau Einen intensiven „Luschnou“-Tag verbrachte Mobilitätsministerin Leonore Gewessler (44) am Montag in Vorarlberg. Ihr einziger Themenpunkt an diesem Tag: die S 18 und wie es mit dem Projekt weitergehen soll. Gewesslers Fazit im Vorarlberg-live-Interview mit VN-Chefredakteur Gerold Riedmann: „Das Verfahren läuft weiter. Ebenso wird die Evaluierung fortgesetzt. Diese wird bis 2022 dauern.“
Laut Gewessler, die sich mit dem Lustenauer Bürgermeister Kurt Fischer (58) und Landeshauptmann Markus Wallner (54) im Gemeindeamt traf und zuvor mit Fischer das betroffene Gebiet per Fahrrad erkundete, sei sie sich mit beiden Politikerkollegen in einem Punkt einig: „Wir müssen die Menschen von dieser Verkehrsbelastung befreien. Es braucht Entlastung. Im Evaluierungsprozess suchen wir für genau das Lösungen. Dafür tragen wir Verantwortung.“
Evaluierung anders als UVP
Ungeachtet der Festlegungen aus der Schweiz, wonach eine Verbindung bei Hohenems/Diepoldsau keine Alternative zur S 18 sein könne, will Gewessler diesen Plan noch nicht wirklich aufgeben. Wiederholt betonte sie, dass sie auf Basis des Nationalratsbeschlusses auch diese Variante weiter prüfen wolle. Dies sei im Hinblick auf den Klimaschutz notwendig. „Man kann das auch nicht mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung vergleichen. Bei dieser geht es um die prinzipielle Genehmigungsfähigkeit eines Projekts. Da sind Klimaziele nicht unbedingt enthalten“, meinte sie im Interview.
Der Hausverstand
In die Evaluierung wolle sie bald auch die betroffenen Kommunen einbinden. Etwas, das sie bisher nicht getan hat. Grundsätzlich glaubt sie: „Der Hausverstand sagt uns, dass wir uns etwas, was vor langer Zeit geplant wurde, noch einmal genau anschauen sollten, bevor wir unwiderrufliche Fakten schaffen. Dafür muss man sich Zeit nehmen.“
Gleichzeitig wolle sie den Prozess zur Vorbereitung auf das Verfahren nicht stoppen. So sei sie im Dialog mit Wallner verblieben. Es habe eine „vernünftige Gesprächsbasis“ mit dem Vorarlberger Landeshauptmann gegeben, mit dem gemeinsame Ziel: Menschen vom Verkehr zu entlasten.
