Friede?

Unter der Überschrift „Friede“ wurde kürzlich zu einer „Mega-Demonstration“ in Bregenz aufgerufen. Dass dabei angekündigt wurde, Bregenz abzuriegeln, passte allerdings überhaupt nicht zum Anspruch, für Frieden demonstrieren zu wollen. Die Teilnehmer wurden ersucht, im Sinne einer einheitlichen Erkennbarkeit eine Warnweste anzuziehen. Von dem auch bei Demonstrationen vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz war dabei keine Rede, das war den Veranstaltern offenbar nicht wichtig. Und so hat es ja dann unter den milden Augen der Gesetzeshüter auch ausgesehen. Das Recht, in Freiheit für oder gegen etwas zu demonstrieren, ist das eine. Das andere wäre die notwendige Rücksichtnahme auf die Freiheit aller anderen unbeteiligten Menschen, durch Aufmärsche und Blockaden nicht beeinträchtigt zu werden.

Dieses Problem wird allerdings von einer beunruhigenden Aggressivität der Diskussionen und noch weitgehend bloß verbaler Gewalt deutlich übertroffen. Wenn aufgerufen wird, nicht bei Impfbefürwortern zu kaufen, einer impfenden Ärztin die Hinrichtung angedroht wird und in der Schule Masken tragende Kinder eingeschüchtert werden, erinnert das an unselige Jahre des vorigen Jahrhunderts. Dass die türkise Tourismusministerin dem FPÖ-Obmann ausrichten ließ, dass er wegen seiner verantwortungslosen Äußerungen zu Corona Blut an seinen Händen habe, war leider mehr Brandbeschleuniger als Feuerwehr. Die FPÖ hat es mit „Idiotenregierung“ zurückgezahlt.

Auch auf anderen Ebenen wird mehr Verwirrung gestiftet als Klarheit geschaffen. Die Meinungen der Experten über die Zweckmäßigkeit von Maßnahmen gehen inzwischen weit auseinander, lediglich die Zweckmäßigkeit des Mund-Nasen-Schutzes und der Eigenschutz durch eine Impfung sind weitgehend unbestritten. Die Impfpflicht gegen ein eine Corona-Pandemie ist noch nicht einmal wirksam, wird auf Bundesebene auch schon eine Ausweitung einer Pflichtimpfung auf andere ansteckende Krankheiten, z.B. Grippe, zur Diskussion gestellt. Das bestärkt jene, die genau das befürchtet haben. Und dem Vorwurf, die Medien würden als „Lügenpresse“ (Copyright bei den Nazis) einseitig informieren und beeinflussen, wird nicht dadurch entkräftet, dass ausgerechnet der ORF als der Objektivität verpflichtete öffentlich-rechtliche Einrichtung die von der Bundesregierung beschlossene Impflotterie abwickelt und wohl auch bewirbt. Da ist noch lange nicht jeder ein Schelm, der sich nichts Gutes dabei denkt.

„Das war mehr Brandbeschleuniger als Feuerwehr.“