Hohenems investiert sieben Millionen

Vorarlberg / 14.12.2022 • 18:49 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Rathaus und Rathausquartier machen fast die Hälfte der diesjährigen Investitionen aus.Stadt
Rathaus und Rathausquartier machen fast die Hälfte der diesjährigen Investitionen aus.Stadt

FPÖ und Grüne segnen das Budget 2023 ab.

Hohenems „Die Ertragsanteile des Bundes stagnieren, aber die Kosten bei Personal, Energie in Bau steigen“, erläuterte Bürgermeister Dieter Egger in der Stadtvertretung am Dienstagabend, als der Budgetentwurf für 2023 zur Debatte stand. Am Ende weist der gut 51 Millionen Euro schwere Haushalt des kommenden Jahres dennoch ein kleines Plus auf, sieben Millionen Euro will die Nibelungenstadt zudem investieren.

Erträgen von 51,8 Millionen Euro stehen Ausgaben von 51,2 gegenüber, erläuterte Egger, dementsprechend bleibt ein bisschen was auf der Habenseite übrig. Dafür seien allerdings Sparmaßnahmen nötig gewesen, die sich auch in der Investitionssumme niederschlägt, die „keine Rekordsumme sei“, so Egger, „wir können uns nicht alles leisten, was wir wollen.“ Größter Brocken im Investitionsjahr 2023 sind knapp 2,9 Millionen Euro, die auf den Neubau des Rathauses entfallen, dazu kommen 800.000 Euro für das Rathausquartier und die Tiefgarage. Die restlichen Einzelposten bleiben unter einer Million Euro, wie Gemeindestraßen, Infrastruktur, Wasser und Kanal.

Vier Fraktionen dagegen

Stadtrat Gerhard Stoppel von der VP konnte dem Budget durchaus etwas abgewinnen, vor allem dass der Schuldenstand leicht sank. Er kritisierte jedoch die hohe Zinslast durch Kredite mit variablen Zinsen, den hohen Abgang beim Gemeindeblatt sowie die Budgetsteigerung bei Tourismus und Stadtmarketing.

Die Grünen signalisierten ihre Zustimmung zum Budget und das obwohl Sabine Mohr-Egger vor allem das Grüne Kernthema Klimapolitik nicht wirklich wiederfand. „Alles soll so bleiben wie es ist, als gäbe es keine Klimakrise“. Positiv hob sie jedoch Investitionen in bessere Radwege hervor und letztlich hat wohl ein Nachtrag in letzter Minute die Öko-Partei versöhnlich gestimmt, wonach einige städtische Gebäude wie Werkhof und Musikheim auf erneuerbare Energie umgestellt werden sollen.

Ein Nein zum Haushalt gab es jedoch vonseiten der kleineren Fraktionen. Bernhard Amann „Ems isch Üsr“ hatte „immer noch Bauchweh wegen dem neuen Rathaus“, wie er angab. Stattdessen solle man die Einrichtung eines Familienzentrums vorziehen.

Investition in die Mittagsbetreuung forderte für die SPÖ Erwin Staudinger, vor allem an der MS Herrenried, denn „es ist nicht lustig, wenn die Schüler im Chemiesaal zu Mittag essen müssen“. Arnulf Häfele „Steinbruchgegner“ bilanzierte, dass unter Bürgermeister Dieter Egger zahlreiche Grundstücke verkauft wurden und dies so weiter gehe, „was nicht niet- und nagelfest ist, wird verramscht“, polterte er. Mit einer Mehrheit aus FPÖ-Fraktion und Grünen wurde das Budget 2023 letztlich beschlossen. VN-PES

Bürgermeister Dieter Egger sieht den Fokus des Budgets 2023 auf IT-Sicherheit und Infrastruktur.
Bürgermeister Dieter Egger sieht den Fokus des Budgets 2023 auf IT-Sicherheit und Infrastruktur.

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