Staatskabarett

Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum „rot-blauen-Machtmissbrauch“ waren zuletzt „Kickls Pferde“ Gegenstand der Befragungen. Der seinerzeitige Innenminister Kickl wollte nämlich zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung im Land berittene Polizei einsetzen. Wolfgang Peschorn, in der Zeit der Übergangsregierung nach der kurzen türkis-blauen Regierungszeit Nachfolger Kickls als Innenminister und gegenwärtig Leiter der Finanzprokuratur, berichtete zum Gaudium des Ausschusses, dass die Tiere für den Einsatz unbrauchbar waren. Sie waren zu groß (oder die Reiter zu klein) und man konnte sie nicht transportieren, weil nur ein einziges Gerät dafür zur Verfügung stand. Das ist zweifellos lustig, aber rechtfertigt es auch den Aufwand eines Untersuchungsausschusses, der mehr sein will als bloß Staatskabarett? Bereits zuvor war bekannt geworden, dass Innenminister Kickl teure Kugelschreiber für Geschenke an Staatsgäste bestellt hatte. Nicht gerade ein besonders spektakuläres Fundstück an Machtmissbrauch.

Das ist zweifellos lustig, aber rechtfertigt es auch den Aufwand eines Untersuchungsausschusses?

Selbstverständlich konnte da auch die andere Seite nicht nachstehen: Der frühere Generalsekretär des Innenministeriums Goldgruber, ein enger Vertrauter Kickls, verweigerte jede Aussage mit dem Hinweis darauf, dass der Gegenstand des Untersuchungsausschusses verfassungswidrig sei, auch bei eigentlich recht unproblematischen Fragen. Er wird möglicherweise vom Bundesverwaltungsgericht eine Beugestrafe ausfassen, die er dann beim Verfassungsgerichtshof bekämpfen könnte. Bis dahin ist der Untersuchungsausschuss wegen Zeitablaufs beendet, sodass wir auf absehbare Zeit wohl keine Aussage des Herrn Generalsekretärs außer Dienst hören werden. Staatskabarett eben.

Eine Reihe weiterer potentieller Auskunftspersonen spielt mit dem Parlament offenbar erfolgreich Katz und Maus. Sie sind krank, nicht aufzufinden oder einfach weg. Das ist nicht mehr lustig, sondern ein Trauerspiel. Es ist erschütternd, wie die Politik alles unternimmt, um auch noch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verspielen. Den von der ÖVP eingesetzten Untersuchungsausschuss zum „rot-blauen-Machtmissbrauch“ hätte man sich zweifellos sparen können. Wenn es ihn schon gibt, sollte man aber eine gewisse Ernsthaftigkeit beweisen und diese angeblich „schärfste Waffe des Parlaments“ nicht völlig verkasperln.