Kathrin Stainer-Hämmerle zur Landtagswahl: “Nun hat die ÖVP die Wahl”

Markus Wallner war sichtlich erleichtert. Was er sich von den Wählerinnen und Wählern wünschte, hat er bekommen. Trotz historisch schlechtestem Ergebnis der ÖVP sieht er im Wahlergebnis einen Vertrauensbeweis in seine Person und einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung. Kurz: Er bleibt Landeshauptmann. Die Verluste waren kleiner als erwartet, aber der Jackpot des Abends ist für die ÖVP die Option zwischen zwei Juniorpartnern. FPÖ und Grüne stehen bereit. Nach den Wählern hat nun die ÖVP die Wahl.

Trotz historisch schlechtestem Ergebnis der ÖVP sieht er im Wahlergebnis einen Vertrauensbeweis in seine Person und einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung.

Damit beginnt die erweiterte Interpretation des Wählerwillens. Außer Frage steht: Die stärkste Partei lädt zu Gesprächen ein. Aber muss sie einen Wahlsieger berücksichtigen oder können zwei Wahlverlierer einfach weitermachen mit ihrer immer noch vorhandenen Mehrheit? Schwarz-grün wurde abgestraft – so wie viele Regierungsparteien seit der Coronapandemie. Aber war es auch ein Signal an die Ländle-Parteien und ihre Politik?

Die Zufriedenheit mit der Landesregierung sank laut Foresight-Wahltagsbefragung von 61 (2019) auf 51 Prozent. Also auch hier noch eine knappe Mehrheit für Schwarz-Grün. 72 Prozent wünschen sich die ÖVP in der nächsten Regierung, mit 44 Prozent folgt auf Platz Zwei die FPÖ noch vor den Neos (34) und den Grünen sowie SPÖ (je 33). Bei den ÖVP-Wählern allerdings rutscht die FPÖ mit 26 Prozent hinter die Neos (35), Grünen (31) und sogar die SPÖ (30). Was wünschen sich also die Wähler? Zumindest jene der ÖVP bevorzugen eine Fortsetzung von Schwarz-Grün.

Bei den Verhandlungen zählen allerdings andere Faktoren. Wer kann mit wem? Die Spannungen zwischen Wallner und Daniel Zadra sind seit der Wirtschaftsbundaffäre unübersehbar. Wer steht sich inhaltlich näher? Wallner und Christoph Bitschi haben am Wahlabend beinahe wortident die Herausforderungen für die kommende Regierung benannt. Was ist der ÖVP lieber? Mehr Macht und der Landesstatthalter aus den eigenen Reihen oder ein inhaltlicher Kurswechsel bei Zuwanderung und Verkehr?

Nun hat die ÖVP die Wahl. Wallner hat selbstbewusst eine neue Regierung in vier Wochen angekündigt. „In Vorarlberg muss die Sache klar sein“, betont er und fürchtet wochenlange Verhandlungen im Bund. Seine Wahl wird dennoch nicht als Signal nach Wien verstanden werden. Umgekehrt wäre aber interessant: Was wünscht sich eigentlich der Bundeskanzler von Vorarlberg?