Verbesserungen bei Pflegegutachten

SCHWARZACH. In Vorarlberg beziehen bereits mehr als 20.000 Personen ein Pflegegeld. Tendenz steigend. Zu tun hat das vor allem mit der Alterung. In den vergangenen Wochen haben sich Meldungen über Schwierigkeiten bei Begutachtungen gehäuft. Bei ihnen wird überprüft, wie groß der Pflegebedarf ist; davon hängt ab, ob und wie viel Pflegegeld gewährt wird, das zwischen 206,20 und 2214,80 Euro pro Monat beträgt. Auch hierzulande gebe es Probleme, berichtete etwa AK-Präsident Bernhard Heinzle: Juristen der Kammer seien in den Jahren 2022 bis 2025 in insgesamt über 600 Fällen vor Gericht gezogen.

Bei der Pensionsversicherung, die meist zuständig ist, gibt es Konsequenzen: „Wir sind mit Hochdruck dran, es lässt uns keine Ruhe“, sagt Landesdirektor Christian Marzari: „Wir sind daran interessiert, dass das Bild, das hier geschaffen wurde, zurechtgerückt wird. Es geht darum, dass pflegebedürftige Menschen bekommen, was ihnen von Rechts wegen zusteht.“

Grundsätzlich ist Marzari überzeugt, dass die Versicherung gute Arbeit leistet: „Wir wissen aber, dass es immer Verbesserungspotenziale gibt.“ In Vorarlberg allein sei man im vergangenen Jahr auf 9127 Pflegegeldverfahren gekommen, vom Erst-, über den Weitergewährungs- hin zum Erhöhungsantrag. Vor Gericht abgewickelt worden seien in Folge von Differenzen wiederum 366 Fälle: Bei 185 habe es eine Abweisung oder Rücknahme gegeben, bei 181 ein Urteil oder einen Vergleich. Für einen solchen könne es unterschiedliche Gründe geben. Etwa, dass sich aus einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes eine höhere Pflegestufe ergebe als zunächst festgestellt worden ist: „Dann stehen wir nicht an, an einer entsprechenden Lösung mitzuwirken.“

Begutachtungen werden hierzulande von 15 Ärzten und 27 diplomierten Gesundheits- und Krankenpflegern durchgeführt, die allesamt nicht bei der Pensionsversicherung angestellt sind. Was empfiehlt Marzari Antragstellern im Hinblick auf eine solche Begutachtung? Zum Beispiel, eine Vertrauensperson beizuziehen: „Das ist natürlich von Vorteil, nach Möglichkeit sollte eine solche anwesend sein.“ Grund: Der Zustand einer pflegebedürftigen Person kann bei einer Begutachtung besser wirken als er sonst ist. Angehörige können das aufklären. „Eine gute Idee“ ist es laut Marzari außerdem, vorab ein Pflegetagebuch zu führen und dann dem Gutachter vorzulegen: Darin wird dokumentiert, welche Unterstützung im Alltag notwendig ist.

Die Pensionsversicherung selbst arbeitet unter anderem an einem Verhaltenskodex und am Ausbau der Schulungen für Gutachter. Im Zentrum dabei soll der Umgang mit Antragstellern stehen. Es ist vor allem auch als vertrauensbildende Maßnahme gedacht. Zusätzlich soll etwa das Beschwerdemanagement weiterentwickelt werden. „Die Dinge sind am Laufen“, so Marzari im Gespräch mit den VN: „Ich gehe davon aus, dass sie bis zum Ende des Jahres umgesetzt sein werden.“