Rainer Keckeis

Kommentar

Rainer Keckeis

Plädoyer für die Arbeit

Heimat / 01.01.2024 • 18:14 Uhr

Eine geradezu absurde Diskussion findet derzeit über die Frage statt, ob es denn rechtlich zulässig sei, von Asylwerbern im Gegenzug für erhaltene Geldleistungen eine gemeinnützige Arbeit zu verlangen, so wie es die Vorarlberger Volkspartei vorgeschlagen hat. Reflexartig wurde von wohlmeinenden Menschen dagegen argumentiert und sogar von Zwangsarbeit gesprochen. Die gleichen Personen hatten allerdings bis dato überhaupt kein Problem damit, dass in Österreich jedem Arbeitnehmer selbstverständlich sein Arbeitslosengeld gestrichen wird, wenn er selbst kündigt oder wenn er die Annahme einer zumutbaren Tätigkeit verweigert. Und das von einer Versicherung, in die er jahrelang selbst Beiträge einzahlen musste.

Unser Sozialstaat ist gut ausgebaut und krisenfest. Das hat sich gerade während der COVID-Pandemie gezeigt. Mittels des gut ausgebauten Gesundheitssystems, einer zwar reformbedürftigen aber immer noch funktionierenden Arbeitslosenversicherung und einem höchst effizienten und stabilen Pensionssystem sowie den klassischen Instrumenten der Sozial- und Familienhilfe ist wirtschaftlich schwächeren Gruppen ein gutes Auskommen gesichert. Der Anteil der armutsgefährdeten Personen konnte in den letzten Jahren allen oppositionellen Unkenrufen zum Trotz sogar noch verringert werden. Dass heute eine Familie mit drei Kindern im besten Fall bis zu 40.000 Euro jährlich netto an Hilfestellung durch den Steuerzahler erhalten kann, ist gut für sie und eine Auszeichnung für unseren Wohlfahrtsstaat. Die Tatsache aber, dass viele Vollzeit beschäftigte Arbeitnehmer nur auf ein Brutto-Jahreseinkommen in dieser Höhe kommen, ist nicht unbedingt motivationsfördernd für die arbeitende Bevölkerung.

Wir laufen zusehends in Gefahr, die Einkommensbalance zwischen der steuer- und beitragszahlenden Bevölkerung und den auf Hilfe angewiesenen Menschen zu verlieren. Es bedarf einer Kurskorrektur, um die finanzielle Differenz zwischen Erwerbsarbeit und Sozialleistungsbezug wieder herzustellen bzw. zu vergrößern. Nur damit kann die Akzeptanz der Leistungsträger zur Finanzierung des Sozialsystems gesichert werden. Ein Weg dazu könnte beispielsweise die stärkere Fokussierung auf Sachleistungen anstelle von Geldleistungen sein. Klargemacht werden muss aber jedenfalls eine Tatsache: Erwerbsarbeit macht nicht nur glücklich und zufrieden. Sie ist die Grundlage unseres Wohlstandes und unserer Existenzsicherung im Alter. Deshalb muss sich Erwerbsarbeit in der Geldtasche stärker niederschlagen und im gesellschaftlichen Ansehen steigen.

„Es bedarf einer Kurskorrektur, um die finanzielle Differenz zwischen Erwerbsarbeit und Sozialleistungsbezug wieder herzustellen bzw. zu vergrößern.“

Rainer Keckeis

rainer.keckeis@vn.at

Rainer Keckeis ist ehemaliger AK-Direktor Vorarlberg und früherer Feldkircher VP-Stadtrat.