“Die größte Schnittmenge” – ÖVP startet mit Koalitionsverhandlung
Nach den vergangenen Wahlen laufen derzeit Gespräche über eine mögliche neue Stadtregierung. Die Volkspartei hat sich entschieden, Koalitionsverhandlungen mit einem altbekannten Partner aufzunehmen.
Darum geht’s:
- Koalitionsverhandlungen in Feldkirch nach Gemeindewahl begonnen.
- ÖVP und FPÖ streben Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit an.
- Verhandlungsergebnisse sollen nächste Woche präsentiert werden.
Feldkirch Nach der Gemeindewahl am 16. März und der Stichwahl zum Bürgermeisteramt am 30. März zeichnet sich in der Montfortstadt eine Fortsetzung der bisherigen Koalition ab. Die Feldkircher Volkspartei, trotz Stimmenverlusten weiterhin stärkste Kraft, hat angekündigt, in vertiefende Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ einzutreten.
Wahlergebnis bringt klare Mehrheit für ÖVP und FPÖ
Bei der Wahl zur Stadtvertretung verlor die ÖVP im Vergleich zum Jahr 2020 zwar an Stimmen, landete aber mit 35,7 Prozent erneut auf Platz eins. Dahinter folgten die Freiheitlichen mit 24,7 Prozent, die im Vergleich zur vorherigen Wahl zulegen konnten. Die Grünen, bislang zweitstärkste Kraft, mussten Verluste hinnehmen und erreichten 22,3 Prozent. Die NEOS kamen auf 10,4 Prozent, die SPÖ auf 6,8 Prozent. Damit verfügen ÖVP und FPÖ zusammen über eine klare Mehrheit im Stadtrat.
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Rädler verteidigt Bürgermeisteramt
Auch bei der Wahl zum Bürgermeister blieb es spannend. Amtsinhaber Manfred Rädler (ÖVP) verpasste im ersten Durchgang mit 36,8 Prozent die absolute Mehrheit und musste in die Stichwahl gegen Andrea Kerbleder (FPÖ), die auf 27,5 Prozent kam. Zwei Wochen später konnte sich Rädler dann deutlich durchsetzen: Mit 60,3 Prozent der Stimmen wurde er als Bürgermeister bestätigt und geht damit in seine erste gewählte Amtszeit.
Gespräche mit Grünen und FPÖ
Nach ersten Sondierungsgesprächen mit der FPÖ und den Grünen “Feldkirch blüht” hat sich die Volkspartei für vertiefende Gespräche mit den Freiheitlichen entschieden. „Wir sehen mit der FPÖ die größte Schnittmenge“, begründete Parteiobmann und Verhandlungsführer Wolfgang Flach die Entscheidung. Er dankte in einer Aussendung zugleich allen Gesprächspartnern für die „konstruktiven und wertschätzenden Gespräche“.
Kurs auf Koalitionsfortsetzung
Die Zeichen deuten also auf eine Fortsetzung der bisherigen Zusammenarbeit hin. Denn bereits in der abgelaufenen Periode regierten ÖVP und FPÖ gemeinsam. Welche Projekte künftig im Zentrum stehen sollen und wie die neue Stadtregierung konkret zusammengesetzt wird, soll in den kommenden Wochen verhandelt werden. Bürgermeister Rädler kündigte an, auch in der neuen Legislaturperiode den Dialog mit allen Fraktionen zu suchen: „Wenn diese Koalition zustande kommt, ist es uns ein großes Anliegen, projekt- und themenbezogen mit ihnen allen gut und konsensorientiert für die positive Entwicklung Feldkirchs zusammenzuarbeiten.“
Stillschweigen über Inhalte
Die Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ befinden sich derzeit in einer sensiblen Phase. Beide Parteien haben sich darauf verständigt, bis zum Abschluss der Verhandlungen keine Details nach außen zu geben. „Über die Inhalte der Verhandlungen wurde bis zu deren Abschluss Stillschweigen vereinbart“, erklärt Stadtparteiobmann Wolfgang Flach auf VN-Anfrage. Ziel sei es, bis Ende kommender Woche ein Verhandlungsergebnis präsentieren zu können. Sobald konkrete Ergebnisse vorliegen, werde man die Öffentlichkeit informieren. Auch Andrea Kerbleder von der FPÖ verweist auf die Abmachung. Sie selbst steht den Verhandlungen jedenfalls positiv gegenüber: „Gemeinsam wollen wir ein starkes Zukunftsprogramm für Feldkirch auf den Weg bringen.“