Koalition mit Wermutstropfen

Die schwarz-grüne Koalition im Vorarlberger Landtag wurde erstaunlich schnell und erstaunlich kompetent aus der Taufe gehoben. Nach gerade einmal einer Woche war man sich einig, dass man in Zukunft gemeinsam arbeiten wolle. Und das ist, so meine ich, nach sechzig Jahren schwarzer Alleinherrschaft ein gutes Zeichen. Ein neuer Farbtupfer tut diesem Land sicher gut.

Spannend auch, dass im neuen Landtag mehr als die Hälfte neue, junge Abgeordnete sein werden. Deshalb wurden am vergangenen Mittwoch die alten, ausscheidenden Abgeordneten von Landtagspräsidentin Gabriele Nussbaumer verabschiedet.

Schade nur, dass gleichzeitig auch Gabriele Nussbaumer von Landeshauptmann Markus Wallner verabschiedet wurde. Denn sie muss ohne ersichtlichen Grund von ihrem Amt, das sie ausgezeichnet geführt hat, zurücktreten. Einzige Begründung ist, dass man für den scheidenden Landesrat Harald Sonderegger, der in seiner alten Funktion ebenfalls von Wallner verabschiedet wurde, eine neue Aufgabe gesucht und als Landtagspräsident gefunden hat.

Allerdings darf man doch die Frage stellen, ob diese Art des Ämtertausches – Nussbaumer tritt (unfreiwillig!) ins zweite Glied und wird Vizepräsidentin – in heutiger Zeit das richtige Zeichen ist.

Das ist der erste Wermutstropfen. Der zweite hängt auch mit dem nunmehr ehemaligen Landesrat für Kultur, Harald Sonderegger, zusammen. Er wurde geopfert, um einen Landesratsposten für die Grünen zu schaffen. Deshalb ging auch die Kultur an einen neuen Referenten, Landesrat Christian Bernhard. Der Wechsel im Kulturreferat beschleunigt sich also immer mehr.

Zur Erinnerung: Bis 2006 war Hans-Peter Bischof für die Kultur zuständig, ihm folgte für drei Jahre Markus Wallner, darauf vier Jahre Andrea Kaufmann, nach ihr kam für gut ein Jahr Harald Sonderegger, der nun von Bernhard abgelöst wird. Ein erstaunlicher Verschleiß für gerade einmal acht Jahre. Und jede Referentin beziehungsweise jeder Referent musste sich neu in die Materie einarbeiten. Ich wage die Behauptung, dass die ÖVP einen solchen Wechsel in einem anderen, beispielweise dem Wirtschaftsreferat, nicht durchstehen würde. Denn der Aufschrei der Wirtschaft würde die Partei in den Grundfesten erschüttern. Aber mit der Kultur kann man’s ja machen. Die Kultur hat keine oder nur eine bescheidene Lobby. Ebenso wie die Frauen.