Walter Fink

Kommentar

Walter Fink

Ein „Auszug“ ohne Folgen

14.06.2019 • 18:44 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Es hat einige Zeit gedauert, doch nun – nach gut zehn Jahren – hat die Bregenzer Stadtvertretung am Mittwoch einstimmig beschlossen, den neuen Bahnhof nach den Plänen von Much Untertrifaller zu bauen. Das Projekt ging aus einem Architekturwettbewerb vor einigen Jahren hervor, der vom Bregenzer Büro Dietrich/Untertrifaller gewonnen wurde. Es ist ein zeitgemäßes, durch Glasdächer stadt- und seeseitig lichtes, technisch auf neuestem Stand stehendes und sowohl Bus- wie Bahnverkehr ebenso wie den Individualverkehr gut einbindendes Projekt. Schon vor der Stadt hatten sich das Land Vorarlberg und die Österreichischen Bundesbahnen dafür entschieden, damit kann nun die detaillierte Planung begonnen werden. Die ÖBB steuern etwa 50 Millionen, Land und Stadt jeweils etwa 15 Millionen zu den Gesamtkosten bei.

Wenn gesagt wird, dass die Stadtvertretung einstimmig beschlossen habe, so kann man üblicherweise folgern, dass alle Parteien einer Meinung gewesen sind. Davon aber war keine Rede. Denn ein alternatives Projekt, das vor einigen Monaten vom Bregenzer Architekten Roland Gnaiger entwickelt worden war, hatte in Bregenz die Runde gemacht. Auch unter den politischen Parteien. Und nach Meinung der Sozialdemokraten und Freiheitlichen hätte man sich eingehender mit dem neuen Projekt, das eine andere (allerdings schon vor Jahren einmal diskutierte) Straßenführung vorgesehen hätte, befassen sollen. Die schwarz-grüne Rathausmehrheit meinte ebenso wie zwei Mandatare der Roten und der Abgeordnete der Neos, dass das Untertrifaller-Projekt deutlich mehr Vorteile als jenes von Gnaiger habe. Womit eine Zweidrittelmehrheit sicher gewesen wäre – wenn nicht die SPÖ und FPÖ zur Abstimmung den Saal verlassen hätten. Nachdem diese Mandatare fehlten, kam es zur Einstimmigkeit der im Saal Anwesenden.

Michael Ritsch, Stadtrat der SPÖ, hat als Erklärung gemeint, dass seine Fraktion nicht für das eine und gegen das andere Projekt seien, man hätte sich nur mehr Zeit gewünscht, um über das Gnaiger-Projekt zu reden. Mit dem Auszug aus dem Stadtparlament habe man das deutlich machen wollen. Ich habe Bedenken, dass das gelungen ist. Denn Aufgabe der Politik ist es ja nicht, keine Entscheidung zu treffen und sich wie Pilatus die Hände in Unschuld zu waschen. Aufgabe ist es doch vielmehr, Entscheidungen zu treffen und sie entsprechend zu begründen. Dass dieser „Auszug“ Einstimmigkeit für das meiner Meinung nach richtige Projekt gebracht hat, ist erfreulich. Ob es der SPÖ etwas gebracht hat, wage ich zu bezweifeln.

„Wenn gesagt wird, dass die Stadtvertretung einstimmig beschlossen habe, so kann man üblicherweise folgern, dass alle Parteien einer Meinung gewesen sind. Davon aber war keine Rede.“

Walter Fink

walter.fink@vn.at

Walter Fink ist pensionierter Kulturchef des ORF Vorarlberg.