Walter Fink

Kommentar

Walter Fink

Schwarz-grün allüberall

Kultur / 12.01.2020 • 08:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Das ist eine neue politische Befindlichkeit: Wer in Bregenz wohnt, der hat über sich nur schwarz-grüne beziehungsweise türkis-grüne Regierungen. Das beginnt in der Stadt, wo diese Koalition 2010 als erste beschlossen wurde. Damals zwischen Bürgermeister Markus Linhart und dem Grünen Gernot Kiermayr. Es war eine schwierige Geburt, großes Misstrauen herrschte auf beiden Seiten, die Frage nach der Verlässlichkeit des jeweiligen Partners bestimmte die Verhandlungen. Schließlich siegte die Vernunft – und das Bündnis hält bis heute. Ob es auch die kommenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im März überstehen wird, werden wir sehen.

Und nun die größte Überraschung, auch im Bund Türkis-Grün. Eine Koalition, die man sich noch vor ganz kurzer Zeit nicht vorstellen konnte.

2014 gab es erstmals im Land eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen, Landeshauptmann Markus Wallner wagte den Schritt mit Johannes Rauch. Eine Zusammenarbeit, die im vergangenen Jahr wieder bestätigt wurde. Eine Art Vorentscheidung war allerdings schon unter dem Vorgänger von Wallner, Herbert Sausgruber, gefallen, der 2009 nach dem „Exiljuden-Sager“ von FPÖ-Obmann Dieter Egger eine weitere Zusammenarbeit ausschloss. Trotz Verlusten bei der Volkspartei und Gewinnen der FPÖ schaffte Sausgruber überraschend die absolute Mehrheit und bildete erstmals eine Alleinregierung. Und nun die größte Überraschung, auch im Bund Türkis-Grün. Eine Koalition, die man sich noch vor ganz kurzer Zeit nicht vorstellen konnte. Diese Gemeinsamkeit könnte, die sollte doch bei neuen Vereinbarungen zwischen Bund, Land und Stadt ein Vorteil sein. Wenn ich mir allerdings anschaue, wie sich das beispielsweise in der Kultur darstellt, dann bin ich mir wieder nicht so sicher. Im Bund ist nun die Grüne Ulrike Lunacek Staatssekretärin für Kunst und Kultur, eine erfahrene Politikerin, die allerdings von der Sache völlig unbeleckt ist. Das Amt für Lunacek war offensichtlich eine Notwendigkeit aus anderen Gründen, kulturpolitisch kann sie nicht überzeugen, da hätten die Grünen mit der ehemaligen Rektorin der Akademie der bildenden Künste Eva Blimlinger eine überzeugendere Kandidatin zur Verfügung gehabt. In Vorarlberg sitzt seit Kurzem die schwarze Barbara Schöbi-Fink auf dem Kultursessel der Landesregierung, auch sie nicht nur mit Blumen empfangen, weil man ihr weniger die eigene Meinung als vielmehr jene ihres Chefs Markus Wallner zutraut. Und schließlich in der Stadt Bregenz eine Kulturteilung zwischen Bürgermeister Linhart und Schulstadtrat Michael Rauth, die die Treffsicherheit auch nicht gerade erhöht. Wir werden sehen, wohin solche Verantwortlichkeiten in Zukunft führen können.

Walter Fink ist pensionierter Kulturchef des ORF Vorarlberg.