So macht Regieren Spaß

Wie alle Jahre im Dezember stand am Mittwoch im Rahmen der Budgetdebatte für 2024 auch die Kultur auf dem Programm, ein informativer Austausch, der die Schwerpunkte bei den einzelnen Parteien erkennen ließ. Der Tradition gehorchend begann der Kultursprecher der größten Partei, Christoph Thoma von der ÖVP. Er betonte eine Steigerung des effektiven Budgets um gut zehn Prozent, was Raum schaffe, um Kulturpolitik zu machen. In einem Vorgriff auf die Wortmeldung von Manuela Auer (SPÖ) sei angemerkt, dass Auer diese Steigerung anerkannte, aber auch darauf verwies, dass im noch laufenden Jahr eine inflationsbedingte Kürzung stattgefunden habe, was die Freude über die Erhöhung ernsthaft trübe. Thoma hielt dem entgegen, dass die Steigerung nicht durch die Inflation „gefressen“ werde, sondern sich in wesentlichen Bereichen konkret auswirke.

Hubert Kinz von den Freiheitlichen bezeichnete Thomas Äußerungen als „Brandrede“, in der „mit vielen Worten viele Themen gestreift“ worden seien. Auch er sah in der Steigerung „dank der heutigen Inflationsrate kein Plus“. In Zukunft, so Kinz, müsse gerade bei den direkten Leistungen an die Künstler eine automatische inflationsangepasste Erhöhung stattfinden. Bernhard Weber von den Grünen verwies auf die Prekariatsstudie des Landes, nach der das Überleben für Künstler schwierig sei. Mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 4500 Euro finde man kein Auskommen, weshalb auch die Hälfte aller Künstlerinnen und Künstler im Land unter der Armutsgrenze leben müssten. Es gehe also darum, bessere Rahmenbedingungen zu schaffen.

Eine bisher ungewohnte Sichtweise brachte der neue Kultursprecher der Neos, Gerfried Thür, in die Debatte. Er betonte, dass er kein Experte, sondern „Betriebswirt mit Bewunderung für die Kunst“ sei, was eine andere Herangehensweise bringe. So kamen konkrete zahlenmäßige Vergleiche von Steigerungen oder Minderungen in den einzelnen Positionen zur Sprache. Die Kultur sei „strukturelle unterfinanziert“, meinte Thür, und brachte dafür auch Belege. Was VP-Sprecher Christoph Thoma zur Bemerkung herausforderte, dass sich Kultur nicht in Zahlen, sondern im Inhalt, den man diesen Zahlen gebe, abspiele.

Gerfried Thür verzichtete auf eine Replik. Schließlich freute sich die schon angeführte Manuela Auer „über die sanfte Erhöhung“, die man für „Fair Pay“, also die angemessene Bezahlung auch im Kulturbereich, nützen sollte. Vor allem gehe es auch darum, eine sozialrechtliche Absicherung für die Kulturschaffenden zu erreichen, die – auch nach landeseigenen Studien – noch immer im Argen liege.

Das Schlusswort für die zuständige Kulturreferentin, Barbara Schöbi-Fink, war nicht allzu schwierig. Sie verwies auf die angeführte Steigerung des Budgets und musste keinen wesentlichen Kritikpunkten entgegentreten. So kann Regieren wohl auch Spaß machen.

„Es gehe also darum, bessere Rahmenbedingungen zu schaffen.“