Zwischen Beton und Bühnenlicht

Bregenz In einer leidenschaftlichen Debatte während der Aktuellen Stunde im Vorarlberger Landtag am Mittwoch, dem 4. Juni, prallten unterschiedliche Vorstellungen zur Finanzierung von Kunst und Kultur in Zeiten wirtschaftlicher Krise aufeinander. Auf Initiative der Grünen, die das Thema „Kunst und Kultur als Kit der Gesellschaft – Stoppen wir den Kahlschlag in der Kulturpolitik!” auf die Tagesordnung gesetzt hatten, entwickelte sich eine intensive Diskussion, die tiefe politische Gräben offenbarte.

Bernie Weber (Grüne) eröffnete die Debatte mit scharfer Kritik an den Einsparungen im kulturellen Bereich, insbesondere bei der Initiative „Kunst und Bau” und den Musikschulen. Er zeichnete ein düsteres Bild und betonte: „Kunst ist nichts Individuelles. Sie geht uns alle an“. Dabei verwies er auf Bertolt Brecht, der Kultur stets als kollektives Gut begriffen habe. Kunst und Kultur seien essenziell für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Identität und demokratische Teilhabe. Die Einsparungen der schwarz-blauen Landesregierung bezeichnete er als „Armutszeugnis“ und als fatales Signal, insbesondere für die nächste Generation, die durch die Kürzungen unmittelbar betroffen ist.

Ähnlich eindringlich argumentierte Reinhold Einwallner (SPÖ). Er mahnte, sich eine Gesellschaft ohne Theater, Musik und Literatur vorzustellen, die letztlich „leer und bedeutungslos“ wäre. Kultur sei kein Luxus, sondern ein grundlegender Bestandteil demokratischen Lebens. Die Kürzungen bei „Kunst und Bau“ sowie die Streichung von Projektförderungen im laufenden Schuljahr, insbesondere der Fahrtkostenzuschüsse für Wettbewerbe der Musikschulen, seien nicht nur ein Rückschritt, sondern ein „Schlag ins Gesicht“ für Familien sowie für junge Musikerinnen und Musiker. Die SPÖ verlangte, die Prioritäten neu zu setzen, um der Kulturszene in dieser schwierigen Lage Perspektiven zu bieten.

Cenk Dogan (ÖVP) wies die scharfe Kritik zurück und zeichnete ein deutlich positiveres Bild. Er verwies auf zahlreiche Fördermaßnahmen, etwa Stipendien für Künstler, sowie auf Investitionen in die kulturelle Infrastruktur wie das neue Literaturhaus und das geplante Keramikzentrum in Bludenz. Dogan räumte zwar ein, dass die Kürzungen bei den Musikschulen schmerzhaft seien, betonte jedoch, dass es sich um maßvolle Einsparungen handele, die den Unterricht nicht gefährdeten. Er appellierte an alle Parteien, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und diese schwierige Phase solidarisch zu meistern.

Auch Kulturlandesrätin Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) verteidigte die Sparmaßnahmen mit klaren Worten. Sie machte deutlich, dass trotz der angespannten finanziellen Lage keine einzige Musikstunde gestrichen werden würde. Die aktuellen Kürzungen in Höhe von 100.000 Euro entsprächen lediglich 0,7 Prozent der Gesamtförderung und beträfen Projektförderungen, die nicht essenziell für den laufenden Unterricht seien. Außerdem betonte sie, dass Projekte wie die Sanierung des Landestheaters wie geplant umgesetzt würden.

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) stellte sich klar hinter die bisherige Kulturpolitik und hob insbesondere die Qualität und Dichte der Vorarlberger Musikschullandschaft hervor. Er betonte, dass der Unterricht trotz Rezession und notwendiger Sparmaßnahmen in voller Qualität abgesichert sei. Gleichzeitig kritisierte er die SPÖ vehement für ihre widersprüchliche Haltung: „Wenn SPÖ-Kulturminister Babler von Wien aus nach Vorarlberg eine Botschaft schickt, die eine Kürzung der Fördermittel für die Bregenzer Festspiele um 50 Prozent bedeuten würde, dann sollte man sich sehr genau überlegen, wie laut man sich hier über 0,7 Prozent aufregt.“