Fasching, Budget, Kultur

Es war ein etwas sonderbarer Tag, dieser Dienstag, 11.11. Am Vormittag hatte die Landesregierung zu ihrer jährlichen Pressekonferenz zum Budget des kommenden Jahres geladen. Ein wichtiger Termin also, den man nicht versäumen wollte. Der Weg zum Landhaus führte über den Bregenzer Leutbühel, wo um 11.11 Uhr der Fasching eingeläutet und das neue Prinzenpaar vorgestellt wurde. Guggamusig spielte, der Fanfarenzug marschierte und die Bregenzer kamen in Mengen. Beste Stimmung, viel Lachen, auch Trinken, das neue Prinzenpaar im Mittelpunkt. Kaum ein Durchkommen am zentralen Bregenzer Platz. Doch es blieb keine Zeit zum Verweilen: 11.11 Uhr Inthronisation des Prinzen, vier Minuten später, um 11.15 Uhr, informierten Landeshauptmann Markus Wallner und Landessstatthalter Christoph Bitschi über die Landesfinanzen. Und da war Schluss mit Lustig.

Im Presseraum im Landhaus ist die Stimmung nicht gar so ausgelassen, haben doch die Vertreter der beiden Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ den Vertreterinnen und Vertretern der Medien nichts Besseres zu verkünden als die Aufnahme eines Darlehens von 200 Millionen Euro, um das Budget für 2026 in Höhe von 2,8 Milliarden auszugleichen. Aber man werde sich bemühen, „durch laufende Einsparungen die Neuverschuldung unter 200 Millionen zu drücken“. Das mit den Einsparungen ist aber so eine Sache, wir haben in jüngerer Zeit verkündet bekommen, wo man weniger Geld ausgeben will. Und da verging einem schon weit vor Faschingsbeginn das Lachen. Denn nicht zuletzt soll der Sparstift im Sozialbereich, also bei den ohnehin schon Benachteiligten, angesetzt werden. Auch im Gesundheitsbereich, etwa bei den Einrichtungen, die den Leuten mit Therapien helfen sollen. Da gibt es weniger Geld, aber die Leistungen sollen beibehalten werden. Wie diese Quadratur des Kreises gelingen soll, ist nicht Teil der Erläuterungen. Zudem macht ein Blick über den Arlberg neidisch, wo in Innsbruck am gleichen Tag das Budget vorgestellt wurde: „Der Landeshaushalt beträgt rund sechs Milliarden Euro und weist erstmals wieder keine Netto-Neuverschuldung aus. Damit ist Tirol das erste und einzige Bundesland, das keine neuen, zusätzlichen Schulden mehr aufnimmt.“ Enkeltauglich nennen sie das in Innsbruck.

Kunst und Kultur beanspruchen in Vorarlberg einen bescheidenen Anteil des Gesamthaushaltes, nämlich etwa zwei Prozent. Gut 58 Millionen sind vorgesehen, das ist eine Steigerung von einem Prozent gegenüber dem Vorjahr. Berücksichtigt man die Inflation, dann ist das real natürlich keine Steigerung, sondern eine Verringerung. Und das werden Künstlerinnen und Künstler, Kulturvereine und Veranstalter wohl auch zu spüren bekommen. Nicht zuletzt, da ja auch außerhalb des Kulturbudgets alle Ausgaben für Kunst am Bau, also für Neubauprojekte des Landes, auf null gestrichen wurden. Es geht also viel Geld für Kunst und Kultur verloren – wahrscheinlich unwiederbringlich. Ein bisschen weniger Ausgaben für Beton und Straßen, dafür mehr Wärme für Soziales und mehr Verständnis für Kunst wäre schöner gewesen.