Kurz vor Mitternacht

Frei nach der wunderbaren Ballade „Belsazar“ von Heinrich Heine könnte man, bezogen auf die Kulturdebatte im Vorarlberger Landtag am vergangenen Mittwoch, sagen: „Die Mitternacht zog näher schon…“ Natürlich gilt das nur für den Zeitpunkt der Diskussion, die als letzter Punkt in der Spezialdebatte am Programm stand. Und das war eben schon fast zu nachtschlafender Zeit. Falsch liegt, wer dahinter eine besondere Bösartigkeit gegenüber der Kultur sieht, denn der Zeitpunkt ist dem Zufall geschuldet. Alle Jahre rücken die einzelnen Punkte (insgesamt zehn) um einen Platz weiter. So war im vergangenen Jahr die Kulturdebatte als Erste dran, heuer eben als letzte.

Zuerst eine grundsätzliche Feststellung: Schon lange waren die Kultursprecher der einzelnen Parteien nicht mehr so engagiert und auf gutem, auch rhetorisch anspruchsvollem Niveau wie im neuen Landtag, der vor gut einem Jahr gewählt wurde. Neue Verantwortliche bei ÖVP (Cenk Dogan), SPÖ (Reinhold Einwallner) und Neos (Claudia Gamon) bringen mehr Schwung, lassen Bernhard Weber von den Grünen nicht so einsam zurück. Das ist natürlich erfreulich, kommt aber leider zu einem Zeitpunkt, da es in der Kultur nicht so viel zu diskutieren, nämlich nichts zu verteilen gilt. Denn das Geld ist knapp. Sehr, sehr knapp. Es gibt in praktisch keinem Punkt eine Steigerung, was angesichts der Teuerung natürlich eine Kürzung der Mittel bedeutet. Und damit müssen die Kleinen und die großen Veranstalter ebenso wie die Künstlerinnen und Künstler im Land kämpfen. Für manche wird dieser Kampf zum Überlebenskampf.

So sind die Rollen im Landtag dementsprechend verteilt. Regierung (ÖVP und FPÖ) verteidigen und loben, dass überhaupt noch dieser Stand gehalten werden kann (Landesrätin Babara Schöbi-Fink: „Wir garantieren Stabilität, indem wir den Bestand halten“), während die Opposition den Niedergang der kulturellen Willensbildung im Budget sieht (Claudia Gamon: „Alle sagen, wie wichtig Kunst und Kultur sind – aber was können sich die Künstler dafür kaufen?“). Ein Dilemma, das vorauszusehen war. Und eines, das sich nicht nur in der Kultur findet. Denn immer wieder muss man darauf hinweisen, dass der „Kahlschlag“ im Sozialbereich viele Menschen noch direkter trifft. Dennoch: „Wir brauchen die kritische Stimme der Kultur – wenn wir Demokratie wollen“, meint Reinhold Einwallner. Ähnlich Bernhard Weber: „Kunst und Kultur ist der Prüfstein, wie ernst wir es mit der Demokratie nehmen.“ Auch Cenk Dogan von der Regierungspartei sieht ein finanzielles Dilemma, aber auch Sicherheit: „Mit dem Kulturbudget bringen wir Stabilität, auch wenn es keine Abdeckung der Teuerung gibt.“

Die Zahlen, die zu diesen Standpunkten führen, seien auch noch nachgereicht. Insgesamt sind im kommenden Jahr 58,1 Millionen für die Kultur vorgesehen, eine Steigerung von einem Prozent. Bei etwa vier Prozent Inflation also eine Minderung. Ein alter Vorarlberger Spruch fällt ein: „Mach a Fuscht, wenn’d ka Finger hoscht.“