„Das Beste aus

Leserbriefe / 10.01.2020 • 18:29 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

beiden Welten“

Mit dieser Überschrift hat Sebastian Kurz das türkis-grüne Regierungsübereinkommen vorgestellt. Politik aus einem Guss, die für ein klares programmatisches Profil steht, ist darunter eben nicht zu verstehen. Die Eintracht nach außen wirkt verständlicherweise inszeniert, sich öffentlich nicht gegenseitig ins Wort zu fallen, erscheint zunächst einmal ausreichend. Leben und leben lassen scheint derzeit die Devise der angelobten Regierung zu sein. Noch haben ÖVP wie Grüne Interesse, die ideologischen Grenzen nicht zu kaschieren, sondern zu betonen und „koalitionsfreie Räume“ sicherzustellen. Zu unterschiedlich haben sie sich im Wahlkampf positioniert, zu entgegengesetzt stehen einander die Erwartungen ihrer Wähler gegenüber. Auf Dauer birgt zu viel politisches Nebeneinander statt Miteinander eine Gefahr in sich: Es fehlt die gemeinsame Linie bzw. Klammer für den langfristigen Koalitionserfolg. Türkis-Blau als Mitte-Rechts-Regierung hatte es da vergleichsweise einfach. Angesichts ihrer Unterschiede könnten ÖVP und Grüne in die Falle tappen und sich lediglich auf ihre eigenen Wähler fokussieren (was den rot-schwarzen Regierungen zum Verhängnis wurde). Doch muss die türkis-grüne Regierung als Ganzes für etwas stehen, um nicht als unpopuläre oder zänkische Koalition zu scheitern. Themen wie Transparenz, Umwelt- und Klimaschutz sowie Ökologisierung des Steuersystems könnten es werden. Zu betonen, man sei die Koalition der Wahlsieger und es sei nun einmal nicht anders gegangen, wird zu wenig sein.

Dr. Günter Felder, Dornbirn